Absetzung von Frank Walter Steinmeier als BP

Anledning till blockering

Framställningar som innehåller falska uppgifter om fakta, saknade källor eller vilseledande utelämnande av relevanta fakta kommer att avslutas. openPetition förbehåller sig rätten att i efterhand begära källor i kontroversiella fall eller att få väsentliga fakta kompletterade.

Betreffend: 1. "Er äußert sich auch öffentlich vollkommen offen gegen das GG und die Verfassungsgemäße Ordnung. Er übernimmt Ansichten und Positionen von Straffälligen und Kriminellen." 2. "Leider hat Herr Steinmeier exakt das Gegenteil des an Ihn gerichteten Amtsauftrages wieder und wieder vorgenommen. U.a. z.B. das Konzert für "Frieden und Toleranz" anlässlich der Ermordung von Damiel Hillig in Chemnitz welches Er anpries und guthieß jedoch ganz genau durch die dort auftretenden Gruppen allesamt dem linksradikalen Spektrum zu zuordnen und sich überdies zumindest mit rechtlich sehr fragwürdigen Darbietungen abgespult wurde, seine neuesten Äußerungen zu der Entscheidung der souveränen Italienischen Regierung in der Causa "Sea Watch", wo Er sich in die inneren Angelegenheiten eines noch souveränen Staates einmischt und grundsätzlich wie auch in Chemnitz geschehen sich ganz unverblümt auf die Seite von Gesetzesbrechern und Kriminellen gemein macht. So eine Person ist in dem höchsten Amt nicht mehr tragbar und gehört daher aus dem Amt unverzüglich entfernt."

Initiativtagaren till petitionen blev medveten om brott mot användarvillkoren för openPetition-redaktörerna och hade fem dagar på sig att se över petitionen. Detta hände inte. Därför blockerades petitionen.

Texten till petitionen

Sofortige Amtsenthebung von Frank Walter Steinmeier da Er inzwischen untragbar geworden ist! Er äußert sich auch öffentlich vollkommen offen gegen das GG und die Verfassungsgemäße Ordnung. Er übernimmt Ansichten und Positionen von Straffälligen und Kriminellen.

Frank Walter Steinmeier muss schnellstens als BP abgesetzt werden, da dieser in der Funktion des BP also gemäß des Protokollm das höchste Staatsamt der BRD inne hat. In dieser Funktion gehört im besonderen, neben den Repräsentationspflichten auch und gerade die innere Einigung und Zusammenführung unterschiedlicher Interessen und Volksgruppen in der BRD. Leider hat Herr Steinmeier exakt das Gegenteil des an Ihn gerichteten Amtsauftrages wieder und wieder vorgenommen. U.a. z.B. das Konzert für "Frieden und Toleranz" anlässlich der Ermordung von Damiel Hillig in Chemnitz welches Er anpries und guthieß jedoch ganz genau durch die dort auftretenden Gruppen allesamt dem linksradikalen Spektrum zu zuordnen und sich überdies zumindest mit rechtlich sehr fragwürdigen Darbietungen abgespult wurde, seine neuesten Äußerungen zu der Entscheidung der souveränen Italienischen Regierung in der Causa "Sea Watch", wo Er sich in die inneren Angelegenheiten eines noch souveränen Staates einmischt und grundsätzlich wie auch in Chemnitz geschehen sich ganz unverblümt auf die Seite von Gesetzesbrechern und Kriminellen gemein macht. So eine Person ist in dem höchsten Amt nicht mehr tragbar und gehört daher aus dem Amt unverzüglich entfernt.