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To jest petycja internetowa des Thüringer Landtages .
Welches Ziel hat die Petition? Sofortige Aufhebung des Tätigkeitsverbots für alle Fahrschulen im Freistaat Thüringen
Wie wird die Petition begründet? In anderen Bundesländern wie z.B. Hessen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Brandenburg können Fahrschulen weiterhin ihrer Tätigkeit nachgehen. Unsere Argumente für die Aufhebung des Thüringer Tätigkeitsverbotes sind: 1. Wir verfügen über ein gutes und umfassendes Branchenhygienekonzept auf dessen Grundlage uns im letzten Lockdown die Tätigkeitsaufnahme wieder gestattet wurde. 2. Die Funktionalität dieses Hygienekonzepts haben die Thüringer Fahrschulbetriebe in den vergangenen Monaten unter Beweis gestellt. 3. Ein Indiz für ein erhöhtes Infektionsrisiko, welches sich aus einem 1 : 1-Verhältnis (Fahrlehrer/Fahrschüler) ergeben könnte, wurde unseres Wissens nicht nachgewiesen. 4. Es ist davon auszugehen, dass eine weitere Verlängerung unseres Tätigkeitsverbots nicht nur für unsere Thüringer Wirtschaft, sondern insbesondere für unsere Fahrschüler massive Nachteile mit sich bringen wird. 5. Ein sich entwickelnder Fahrschultourismus - also Thüringer Fahrschüler weichen zwangsläufig zur Erlangung ihrer Fahrerlaubnis in andere Bundesländer wie z.B. nach Hessen aus, erhöht die politisch nicht gewollte Mobilität in ganz Deutschland. 6. Thüringer Fahrschulbetriebe werden durch diesen Fahrschultourismus somit in den wirtschaftlichen Ruin getrieben. Eine Systemrelevanz zeigt sich gleichermaßen in unserem Berufszweig, so dass wir die sofortige Aufhebung des Ausübungsverbotes fordern!