Bündnis gegen Partsch

Begründung

Der grüne Politiker Jochen Partsch ist seit 2011 als Oberbürgermeister für den höchsten Schuldenstand in der Geschichte der Stadt Darmstadt verantwortlich. Seit Jahren werden von ihm Großprojekte versprochen wie Rathausneubau, Stadionneubau, Hallenbadneubau, aber nicht eines dieser Projekte wurde bisher realisiert. Mit seinem angekündigten Bürgerbegehren zum Rathausneubau, das er dann selbstherrlich einkassierte, zeigt der Oberbürgermeister sein merkwürdiges Demokratieverständnis. Da wundert es nicht, dass der Oberbürgermeister seinen Stellvertreter bei einem gerichtlich festgestellten Rechtsbruch anlässlich eines Fußballspiels, der die Stadt teuer zu stehen kam, statt zu entlassen auch noch politische Rückendeckung gab. Politisch hätte das zum Ende der grün-schwarzen Koalition führen müssen. Stattdessen wurde die Rechtstaatlichkeit geopfert. Dies alles ist nur möglich weil die zwei großen Parteien so satt und schwach sind, dass sie nicht mehr den Mut aufbringen die politische Gestaltung der Stadt in die eigenen Hände zu nehmen. Bisher will weder ein SPD-Politiker noch ein CDU-Politiker als OB-Kandidat gegen den bisherigen Oberbürgermeister antreten, denn keiner will die Verlierer-Rolle übernehmen. Wir fordern die Darmstädter Bürger und die demokratischen Parteien deshalb auf, einen unabhängigen OB-Kandidaten gegen den bisherigen Oberbürgermeister Partsch zur Oberbürgermeisterwahl am 19. März 2017 zu unterstützen.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung, Alban Wurth aus 64283
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Pro

Michael Siebel wurde vom Unterbezirksvorstand der SPD am 10. Oktober, einstimmig zum Herausforderer von Amtsinhaber Jochen Partsch (Grüne) für die Oberbürgermeisterwahl am 19. März 2017 nominiert. Ein Nominierungsparteitag am 11. November soll diese Entscheidung bestätigen. Vielleicht entscheiden sich die SPD-Mitglieder am 11. November 2016 nicht für ihren "SPD-Verliererkandidaten", sondern für die Unterstützung eines aussichtsreichen, parteiunabhängigen OB-Kandidaten.

Contra

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