Alueella: Thüringen

Errichtung von Rad- und Fußwege entlang der Bundes und Landestraßen

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Petitionsausschuss des Thüringer Landtages

6 allekirjoitukset

Vetoomusprosessi saatiin päätökseen

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  1. Aloitti 2021
  2. Keräys valmis
  3. Lähetetty
  4. Valintaikkuna
  5. Valmis

Tämä on online-vetoomus des Thüringer Landtages .

Petition richtet sich an: Petitionsausschuss des Thüringer Landtages

Welches Ziel hat die Petition? Wir fordern das nicht nur im Zuge des Wandels der Gesetzentwurf über die Entwicklung der Bundesstraßen/Landesstraßen neu nach zudenken, sondern auch eine Änderung für den gesamten Verlauf auf der Bundesstraße/Landesstraße von Dorf zu Dorf mit einer Erweiterung auf Fuß und Radweg zu ermöglichen.

Welche Entscheidung wird beanstandet? nein

Welche Behörde hat diese Entscheidung getroffen? Infrastruktur Wie wird die Petition begründet? Wir fordern das nicht nur im Zuge des Wandels der Gesetzentwurf über die Entwicklung der Bundesstraßen/Landesstraßen neu nach zudenken, sondern auch eine Änderung für den gesamten Verlauf auf der Bundesstraße/Landesstraße von Dorf zu Dorf mit einer Erweiterung auf Fuß und Radweg zu ermöglichen. Bundesweit sind auf den Bundesstraßen/Landesstraßen keine Radwege und Fußwege entlang der Straße so je nachgedacht wurden, da man hier nicht nur für die Mobilität denken sollte, sondern auch über die Sicherheit der Fußgänger einzubeziehen. Es kann nicht sein, dass die Fußgänger entlang der Bundesstraße/Landesstraße von einem Ort zum anderen in Gefahren auszusetzen, wenn die Sicherheit entlang der Bundesstraße/Landesstraße per Fuß und Radweg angebunden wird. Darüber müssen in der Regel Menschen auf der Straße laufen, unabhängig um welche Ziele es auch geht, geht es darum, das auch Menschen ca.1 km von einem Ort zum anderen zur Haltestelle laufen müssen, um dort den Bus nutzen zu müssen, erstreckt sich auch hier die Gefahr, dass Menschen unter anderen auch Kinder in die Fänge von Fahrzeugen geraten, die nicht die Spur halten.

Indessen sollte auch mit nachgedacht werden, das entlang der Bundesstraße/Landesstraße mit Fußweg in gewissen abständen mit umweltfreundlichen Lampen auszustatten, das Autofahrer auch die Fußgänger auf den Fußweg rechtzeitig zu erkennen. Damit sollte die Sicherheit für alle beteiligten sichergestellt werden und kein Mensch sollte hier in Gefahren ausgesetzt werden. Richtet sich die Petition auf die änderung eines Gesetzes? Wie und warum soll das Gesetz geändert werden? ja, siehe Petition

Welche Rechtsbehelfe wurden in dieser Sache bereits eingereicht? nein

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Vetoomuksen tiedot

Petition gestartet: 11.10.2021
Petition endet: 22.11.2021
Alueella: Thüringen
Aihe:

Uutiset

  • Die Petition wurde am 11. Oktober 2021 auf der Petitionsplattform veröffentlicht und im sechswöchigen Mitzeichnungszeitraum mit 7 Mitzeichnungen unterstützt. Da somit das in § 16 Abs. 1 Satz 2 Thüringer Petitionsgesetz vorgegebene Quorum von 1.500 Mitzeichnungen nicht erreicht wurde, hat der Petitionsausschuss von der Durchführung einer öffentlichen Anhörung in der Angelegenheit abgesehen.

    Bei der abschließenden Beratung der Petition hat der Petitionsausschuss sowohl die Petitionsbegründung als auch eine vom Thüringer Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft vorgelegte Stellungnahme berücksichtigt.

    Nach den Feststellungen des Petitionsausschusses unternimmt der Freistaat Thüringen unter den gegebenen Rahmenbedingungen, wie zum Beispiel... enemmän

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