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Bild zur Petition mit dem Thema: Livestream der Stadtratssitzungen in Ingolstadt Livestream der Stadtratssitzungen in Ingolstadt
  • Von: Jakob Schäuble mehr
  • An: Stadtrat Ingolstadt
  • Region: Ingolstadt mehr
    Kategorie: Bürgerrechte mehr
  • Status: Petition in Zeichnung
  • 115 Tage verbleibend
  • 86 Unterstützende
    72 in Ingolstadt
    5% erreicht von
    1.400  für Quorum  (?)

Livestream der Stadtratssitzungen in Ingolstadt

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Wiederaufnahme des Livestreams in Ingolstadt.

Um den Betrieb schnellstmöglich wieder aufnehmen zu können, fordern wir eine externe rechtliche Prüfung des Datenschutzes in Bezug auf den Livestream.

Das Gutachten soll von einer unabhängigen Kanzlei erstellt werden und das Gutachten soll im Anschluss veröffentlicht werden. Gleichzeitig soll vom Stadtrat eine Initiative gestartet werden, den Artikel 52 der Gemeindeordnung anzupassen. Dafür werde ich mich als Landtagskandidat auch auf Landesebene stark machen. Der Livestream soll in Zukunft als Videostream mit Speicherung in einer Mediathek ausgestaltet sein.

Begründung:

Transparenz und Bürgernähe ist die Grundlage einer funktionierenden Demokratie.

Gerade die Kommunalpolitik sollte nah am Menschen sein, das Gegenteil ist aber aktuell der Fall. Während die Sitzungen der Bundes- und Landtage übertragen werden, so herrscht lokal Sendepause. Das ärgert die Bürger, verkompliziert die Nachbereitung für die Stadträte und verhindert die Möglichkeit der Inklusion für Gehbehinderte und Hörgeschädigte.

Das wollen wir ändern!

Im Namen aller Unterzeichner/innen.

Ingolstadt, 15.05.2018 (aktiv bis 14.09.2018)


Neuigkeiten

Präzisierung wie der Livestream ausgestaltet sein soll. Neuer Petitionstext: **Wiederaufnahme des Livestreams in Ingolstadt.** **Um den Betrieb schnellstmöglich wieder aufnehmen zu können, fordern wir eine externe rechtliche Prüfung des Datenschutzes ...

>>> Zu den Neuigkeiten


Debatte zur Petition

PRO: Transparenz ist der Grundbaustein für Bürgerbeteiligung. Die Bürgerinnen und Bürger haben das Recht, ungefiltert die Stadtratssitzungen zu verfolgen. Dies sollte ihnen so einfach wie möglich gemacht werden. Nicht jeder hat die Möglichkeit, sich unter ...

Noch kein CONTRA Argument.
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Warum Menschen unterschreiben

Wiederherstellung der Transparenz im Stadtrat

Transparenz ist die Seele der Demokratie.

Transparenz

Ofenheit

Jeder Bürger hat ein Recht auf Transparenz seiner gewählten Volksvertreter.

>>> Zu den Kommentaren


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  • Raimund Köstler Ingolstadt vor 23 Std.
  • Nicht öffentlich Ingolstadt vor 3 Tagen
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