Die Petition wurde abgeschlossen
Die Coronamaßnahmen des Landtages Baden-Württemberg sind derart überzogen, dass diese Regierung nicht mehr haltbar ist. Entgegen der Versprechen werden die Regeln bei sinkenden Zahlen auf der Intensivstation weiter verschärft. Die Zustimmung in der Bevölkerung ist so weit gesunken, dass die aktuelle Regierung bei Neuwahlen nicht regierungsfähig wäre. In einer so einschneidenden Krise ist es deshalb nicht sinnvoll, noch 4 Jahre auf Neuwahlen zu warten. Sinn der Petition ist ein Volksbegehren zur Auflösung und Neuwahl des Landtages in Baden-Württemberg.
Klar zu sehen, die Bedingungen zur Alarmstufe 2 sind nicht erfüllt. https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/service/presse/pressemitteilung/pid/die-aktuellen-corona-zahlen-fuer-baden-wuerttemberg/
Begründung
Soll unser Leben getrieben von der Angst des Herrn Kretschmann weitergehen? Ein Ministerpräsident mit dem ich ehrlich gesagt lange sympathisiert habe, der Mittlerweile aber die Regeln scheinbar in der bloßen Angst um sein eigenes Leben immer weiter verschärft und damit Millionen Menschen in Geiselhaft nimmt.
Ja es gibt Corona wohl. Ja die Krankheit ist nicht ungefährlich. NEIN, nicht alle Menschen die die Maßnahmen übertrieben finden sind Querdenker. Und NEIN, diese Verschärfungsspirale geht zu weit. Und NEIN, wir wollen in so einer wichtigen Phase keine Regierung haben, die nur noch die Zustimmung einer Minderheit hat. Das widerspricht der Demokratie.
Bitte unterstützen Sie die Auflösung des Landtages in Baden-Württemberg.
Link zur Petition
Neuigkeiten
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- Die Zustimmung in der Bevölkerung ist so weit gesunken, dass die aktuelle Regierung bei Neuwahlen nicht regierungsfähig wäre.
Debatte
Noch kein CONTRA Argument.
