Petent heeft de petitie niet ingediend of overgedragen.
Volksverhetzende Texte müssen durch Facebook gesperrt werden. Es darf nicht weiterhin den sogenannten Gemeinschaftsstandards von Facebook entsprechen, zu Gewalt gegen andere Menschen aufzurufen oder in anderer Weise menschenverachtende Ideologien zu verbreiten. Durch Facebooknutzer gemeldete menschenverachtende Beiträge müssen nicht nur geprüft, sondern auch gesperrt werden, wenn der Vorwurf der Volksverhetzung offensichtlich zutrifft. Dabei geht es im Rahmen dieser Petition nicht um Bestrafung, sondern lediglich darum, Volksverhetzern kein öffentliches Forum oder gar einen Platz zur Absprache für kriminelle Handlungen zu bieten. Zumindest muss auf die Verbreitung von Hetzbotschaften mit der gleichen Konsequenz reagiert werden, wie sie bei der Verbreitung von Nacktheit angewandt wird. Facebook muss Gemeinschaftsstandards anwenden, die diesen Namen auch verdienen.
Reden
Facebook ist eines der wichtigsten Medien unserer Zeit. Dadurch entsteht große Macht, aber auch große Verantwortung. Dieser Verantwortung wird Facebook derzeit nicht gerecht. Mehr und mehr etabliert es sich als Ort, an dem menschenverachtende Hetze nicht nur ohne Strafe, sondern auch ohne Einschränkung verbreitet werden kann. Dies hat Folgen im realen Leben: Facebookgruppen werden zu Orten des Austausches von menschenfeindlichen Äußerungen, mit denen sich ihre Autoren gegenseitig bestätigen und bieten sogar die Möglichkeit, kriminelle Handlungen über Facebook abzusprechen. Facebook macht sich hier zum Mittäter, wenn es seine Möglichkeiten, die Verbreitung solcher Beiträge einzuschränken, nicht nutzt.
Immer wieder mussten in den letzten Monaten Nutzer die Erfahrung machen, dass zweifelsfrei volksverhetzende Beiträge, wie etwa Aufrufe zur Gewalt gegen Flüchtlinge, trotz Meldung an Facebook nicht gelöscht wurden. Statt dessen teilt Facebook in solchen Fällen mit, dass die Beiträge den Gemeinschaftsstandards entsprächen. Wir wollen nicht Teil einer Gemeinschaft sein, deren Werten es entspricht, andere Menschen herabzuwürdigen, ihnen Gewalt oder Tod zu wünschen oder dazu direkt aufzurufen. Das muss auch Facebook akzeptieren und entsprechende Beiträge nach Meldung löschen. Das Unternehmen ist dazu in der Lage, das wurde immer wieder beobachtet, wenn beispielsweise leiseste Anzeichen der Darstellung von nackten Körpern sofort gelöscht werden.
Durch seine weltweite Ausrichtung steht Facebook auch in der Verantwortung, weltweit grundlegenden Werten gerecht zu werden. Das ist Facebook offenbar bisher nicht bewusst. Diese Petition soll es ändern.
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Discussie
Volksverhetzung ist ein Verbrechen und muss daher bestraft werden. Meinungsfreiheit schützt nicht gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit, siehe u.a. Artikel 18 Grundgesetz. Auch Beleidigung und Verleumdung sind richtigerweise verboten.
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