Schützen Sie uns, unsere Kinder und unsere Natur vor Quecksilber

Petition richtet sich an: Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages

Wir fordern, dass der Bundestag umgehend neue Grenzwerte für Quecksilberemissionen im Rauchgas der Kohlekraftwerke festsetzt.

In einer von der EU herausgegebenen Studie wurde veröffentlicht, dass in den Ländern der EU jährlich 1 800 000 Kinder mit bedenklichem Quecksilberkonzentrationen im Körper zur Welt kommen.

Aus medizinischen Forschungen geht hervor, dass bereits kleinste Quecksilbermengen im Fötus das Wachstum des jungen Gehirns schädigen. Es kommt zu IQ-Verminderungen bei den betroffenen Personen.

Die EU hat daher in 2017 beschlossen, dass künftig niedrigere Grenzwerte für Schadstoffe im Rauchgas der Kraftwerke gelten sollen:

Tabelle 7: (vereinfacht)

• Braunkohle <1 bis 10µg Hg/m³ Rauchgas
• Steinkohle <1 bis 9µg Hg/m³ Rauchgas

aus: Durchführungsbeschluss (EU) 2017/1442 der Kommission vom 31. Juli 2017 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates für Großfeuerungsanlagen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 5225)

Das untere Ende dieser Wertebereiche der Emissionswerte kann mit spezifischen Techniken zur Quecksilberminderung im Rauchgas erreicht werden. Die Minimierung der Quecksilberemissionen aus Kohlekraftwerken ist wegen der geschilderten hohen Giftigkeit dieses Elements zwingend erforderlich.

Wir fordern, dass die Bundesregierung umgehend den nationalen Rechtssetzungsprozess einleitet und zeitnah eine Beschlussvorlage in den Geschäftsgang gibt.