Sofortiges Verbot des Samidoun Netzwerk in Deutschland.

Petent/in nicht öffentlich
Petition richtet sich an
Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

0 Unterschriften

Die Petition wurde abgeschlossen

0 Unterschriften

Die Petition wurde abgeschlossen

  1. Gestartet 2023
  2. Sammlung beendet
  3. Eingereicht
  4. Dialog
  5. Beendet

Petition richtet sich an: Deutscher Bundestag Petitionsausschuss

Wir fordern ein sofortiges Verbot des
Samidoun Netzwerk in Deutschland.

Begründung

Das Samidoun Netzwerk ist ein Verein der ganz offen Gewalt gegen Juden befürwortet. Der Verein Samidoun feiert die grausamen Angriffe der Hamas auf Israel und die Ermordung von unzähligen Frauen und Kindern. Das Samidoun Netzwerk organisiert in Deutschland Demonstration auf denen die Verbrechen der Hamas als großen Erfolg gegen Juden propagiert werden. Zudem hat die Staatsanwaltschaft Berlin festgestellt, dass das Samidoun Netzwerk den öffentlichen Frieden gefährdet was gemäß § 14 StGB strafbar ist.
Des Weiteren steht das palästinensische Samidoun-Netzwerk der Terrororganisation PFLP nahe. Auch ist der Verein für mehrere Straftaten verantwortlich und wird vom Bundesverfassungsschutz beobachtet. 
Der Verein Samidoun Netzwerk muss daher umgehend gemäß Artikel 9 Abs. 2 GG verboten werden.

Angaben zur Petition

Petition gestartet: 10.10.2023
Sammlung endet: 09.01.2024
Region: Deutschland
Kategorie: Sicherheit

Neuigkeiten

Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern