Die Petiton ist beendet. Es wurden 4691 Unterschriften gesammelt.
Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger.
Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid!
Von: Dr. Thomas Michelitsch aus Stuttgart
An: Dr. Nils Schmid, Stellvertretender Ministerpräsident und Minister für Finanzen und Wirtschaft des Landes Baden-Württemberg in Baden-Württemberg
Sehr geehrter Herr Minister Dr. Schmid,
Wir fordern Sie auf, den Gestattungsvertrag zum Fällen der Bäume im Schlossgarten nicht zu unterschreiben!
Wir fordern Sie nachdrücklich auf, keine weiteren Fakten für den Bau von „Stuttgart 21“ zu schaffen, weil die Bahn ihrer Informationspflicht zur Offenlegung der Projektkosten noch immer nicht nachkommt und die Frage der Übernahme von Mehrkosten jenseits des Kostendeckels von 4,5 Milliarden Euro nicht rechtsverbindlich geklärt ist.
Begründung:
In der Volksabstimmung wurde nur über einen festen Finanzierungsanteil des Landes an „Stuttgart 21“ abgestimmt, nicht aber über die Übernahme von Mehrkosten durch das Land. Die Übernahme von Mehrkosten durch das Land Baden-Württemberg ist daher durch das Ergebnis der Volksabstimmung nicht legitimiert. Die Volksabstimmung wurde von den Befürwortern von „Stuttgart 21“ nur durch das Versprechen gewonnen, dass der Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro nicht überschritten wird.
Die Behauptung der Bahn, es gäbe keine Anhaltspunkte, dass die Kosten von „Stuttgart 21“ den Kostendeckel von 4,5 Milliarden Euro überschreiten, ist bei einem so gigantischen Projekt mit so vielen Risiken und Unbekannten völlig unhaltbar! Die zu erwartenden besonderen Schwierigkeiten und ganz erheblichen Risiken beim Bau von „Stuttgart 21“, die sich durch die geologisch schwierigen Gegebenheiten des Stuttgarter Untergrunds (Quellgips) und unberechenbare Grund- und Mineralwasserströme ergeben [1], lassen keine seriöse Prognose über die tatsächlichen Kosten von „Stuttgart 21“ zu [2]. Die Bahn hat bis heute ihre Kostenrechnung zu „Stuttgart 21“ nicht offengelegt. Herr Dr. Schmid, Sie dürfen dies der Bahn nicht durchgehen lassen! Es ist Ihre Pflicht hier Ihre ganze Autorität als Finanzminister des Landes Baden-Württemberg gegenüber der Bahn in die Waagschale zu werfen. Sie dürfen nicht einen so schwerwiegenden Eingriff wie die Abholzung des Schlossgartens genehmigen! Als Finanzminister sind Sie im Dienste der Bevölkerung von Baden-Württemberg, nicht aber der Deutschen Bahn AG. Sie sind per Amtseid dazu verpflichtet die Interessen der Bevölkerung des Landes zu vertreten und Schaden von diesem und seiner Bevölkerung abzuwenden.
Sie dürfen es nicht zulassen, dass das Land Baden-Württemberg gezwungen wäre, immer wieder neu anfallende Zusatzkosten zu übernehmen, um zu verhindern, dass „Stuttgart 21“ zu einer gigantischen Bauruine wird [2].
Sollte S21 tatsächlich gebaut werden, so ist schon allein aufgrund der geologischen Problematik des Stuttgarter Untergrunds mit einer massiven Kostenexplosion zu rechnen mit völlig unkalkulierbaren Mehrkosten jenseits des 4,5-Milliarden Kostendeckels.
Herr Dr. Schmid, bewahren Sie das Land Baden-Württemberg vor solch einer fatalen Situation und ziehen Sie die Notbremse jetzt!
Unterschreiben Sie den Gestattungsvertrag zum Fällen der Bäume im Schlossgarten nicht!
[1] Links zur geologischen Problematik von S21:
www.sueddeutsche.de/kultur/katastrophenszenario-stuttgart-schwankende-neubauten-1.989471
und
www.geologie21.de/
[2] Link zur Kostenproblematik von S21:
www.interview-mit-bahnexperte-bodack-zu-stuttgart-21.de/
Im Namen aller Unterzeichner.
Stuttgart, 11.12.2011 (aktiv bis 17.12.2011)
Debatte zur Petition
PRO: Gemäß Ziffer 11.2 des Schlichterspruchs dürfen im Schlossgarten gesunde Bäume nur verpflanzt, aber nicht gefällt werden. Das Land Baden-Württemberg hat mehr...
PRO: Die Bahn hat ihre Kostenrechnung zu S21 noch immer nicht offengelegt! Statt dessen möchte die Bahn schnell unumkehrbare Fakten schaffen, wie das Fällen mehr...
CONTRA: Zitat: "Das Land Baden-Württemberg hat dieser Forderung öffentlich zugestimmt. Welche Bedeutung haben solche Erklärungen des Landes, wenn der Finanzminister mehr...
CONTRA: Ich frage mich, ob es sich lohnt die Finanzen zu klären, wenn es sowieso irrelevant ist oder sein soll, um aus S-21 auszusteigen. Es wird doch an entsprechender mehr...
Petitions-Blog

Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger am 03.05.2012
Liebe UnterstützerInnen der Petition,„Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid“,
online link: bit.ly/keine-fakten-zu-S21
Bitte unterstützen Sie die folgende Aktion der Parkschützer "Wir sind Sand im Getriebe – Selbstanzeige", sowie weitere auf der BAA Webseite
www.bei-abriss-aufstand.de/
vorgeschlagene Aktionen
genaue Informationen zur Aktion "Wir sind Sand im Getriebe – Selbstanzeige" unter
www.bei-abriss-aufstand.de/2012/04/28/wir-sind-sand-im-getriebe-selbstanzeige/
Idee und Ziel: Wir überschwemmen das Amt für öffentliche Ordnung mit Selbstanzeigen und Einsprüchen. Stadt und Justiz werden diese Flut nicht meistern können und die Verfahren infolge der Parkräumung einstellen.
Zudem ist die Aktion ein starkes Zeichen der Solidarität in unserer Bürgerbewegung. Beteiligen Sie sich auch dann, wenn Sie inder Nacht 14./15.02.2012 NICHT im Park waren!
Vorgeschlagener Text für die Selbstanzeige (siehe obigen BAA Link)
+++
Sehr geehrte Damen und Herren,
anlässlich der Bußgeldbescheide gegen willkürlich ausgewählte Parkbesetzer zeige ich mich hiermit selber an. Wir haben alle gemeinsam am 14./15.02.2012 versucht, den Mittleren Schlossgarten mit seiner Flora und Fauna nach Kräften zu schützen.
Mit freundlichen Grüßen
+++
Wichtig:
Diese Selbstanzeige ist ein Eingeständnis eine Ordnungswidrigkeit begangen zu haben, vergleichbar mit "auch ich habe schon mal falsch geparkt" mehr auch nicht!
Senden Sie Ihre Selbstanzeige möglichst schnell bis zum 6. Mai an
Parkschützer
Urbanstr. 49A
70182 Stuttgart
Die Anzeigen werden gesammelt und zusammen persönlich zwischen 8. und 10. Mai dem Amt für öffentliche Ordnung übergeben. (genauer Termin folgt).
Weitere Infos auf der BAA Webseite.
www.bei-abriss-aufstand.de/
Mit freundlichen Obenbleibgrüßen
Thomas Michelitsch
kein-stuttgart-21.org/
Feedback wie immer an
michael_michelitsch@yahoo.com

Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger am 27.03.2012
Liebe UnterstützerInnen der Petition,„Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid“,
online link: bit.ly/keine-fakten-zu-S21
Bitte unterstützen Sie die folgende Email- Mitmach-Aktion: Kritische Fragen an OB-Kandidaten:
Online unter BAA:
bit.ly/kritische-fragen
Wer noch nicht das Bündnis für den Filderbahnhof (S-Vaihingen) unterstützt hat, kann das hier jetzt nachholen, Link zur Petition:
filderbahnhof.net/petition/main.php
Mehr Infos unter:
filderbahnhof.net/wordpress/
Wir haben eben die 170er-Marke bei der Unterstützung durch
Einzelpersonen überschritten. wenn sich viele hinter die Forderung nach einem Regionalhalt stellen würden.
Mit der Bitte um freundliche Unterstützung beider Aktionen
Oben bleiben!
Thomas Michelitsch
michael_michelitsch@yahoo.com
kein-stuttgart-21.org/

Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger am 05.03.2012
Liebe UnterstützerInnen der Petition,„Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid“, online link:
bit.ly/keine-fakten-zu-S21
die folgende Umfrage für ein Meinungsbild des S21-Widerstandes leite Ihnen gerne weiter mit der Bitte um freundliche Rückmeldung.
Bitte senden Sie Ihre Antwort
bis Freitag dieser Woche (9.3. nicht an
mich sondern) an die Email-Adresse:
grosser-ratschlag-kontakt@unser-park.de
Nutzen Sie diese Gelegenheit und bringen Sie sich ein, WIE es mit unserem gemeinsamen Widerstand weitergehen soll!
Vielen Dank!
Mit freundlichen Obenbleibgrüssen
Thomas Michelitsch
kein-stuttgart-21.org/
===
*Liebe AktivistInnen von nah und fern, liebe K21-FreundInnen, liebe
StuttgarterInnen,*
Der 2. Große Ratschlag soll uns allen einen Überblick verschaffen,
wo wir als Bewegung stehen und wie wir nach der Zerstörung im Park
weiter machen. Damit wir eine Grundlage für die Verständigung über
die grobe Richtung des zukünftigen Widerstands haben, brauchen wir
vorab die Meinungen und Sichtweise von euch allen.
Deshalb wollen wir euch bitten, schon vor dem 2. Großen Ratschlag am
17.03.2012 die unten stehenden Fragen zu beantworten. Eure
Rückmeldungen werden wir zusammenfassen und beim Ratschlag präsentieren.
Wir erbitten eure Antworten bis spätestens Freitag, 09.03.2012 um 24
Uhr, da wir noch Zeit für die Auswertung und Aufarbeitung brauchen.
Wenn ihr der Meinung seid, dass wir wichtige Fragen vergessen haben,
schickt sie uns ebenfalls zu, inklusive eurer Meinung dazu. Am
besten ihr schaut euch erst alle Fragen an, bevor ihr mit dem
Schreiben loslegt - insbesondere die erste Frage ist recht umfassend.
Bitte schreibt eure Antworten per E-mail direkt in diesen Mailtext
unter die Fragen und schickt sie an folgende E-Mail Adresse:
grosser-ratschlag-kontakt@unser-park.de
Zu weiteren Beteiligungsmöglichkeiten am Ratschlag - beim Markt der
Möglichkeiten und für Arbeitsgruppen - bekommt ihr noch eine
gesonderte E-Mail.
Und jetzt viel Vergnügen mit unseren Fragen.
Herzlichen Dank!
Euer Vorbereitungs-Team vom Großen Ratschlag
Hier die Fragen
*1. In welche Richtung soll der Widerstand vorrangig gehen und
welche Schwerpunkte sollte er haben? *Wo denkst du, sollten wir
vorrangig die Hebel unseres Engagements ansetzen, um effektiv zu sein?
*2. Soll sich der Widerstand öffnen für andere Themen?*
[ ] Ja
[ ] Nein
Welche Themen?
Begründung:
Anderes dazu:
*3. Was soll mit den Montags-Demos passieren?*
[ ] Sollen weiter gehen
[ ] Sollen nicht weiter gehen
*Rhythmus*
[ ] wöchentlich
[ ] vierzehntägig
[ ] monatlich
[ ] anlassbezogen unregelmäßig
[ ] andere Vorschläge:
*Ort: *
[ ] am Bahnhof
[ ] am Marktplatz
[ ] an wechselnden Orten
[ ] andere Vorschläge:
*Form: *
[ ] nur Kundgebung
[ ] Kundgebung mit Demozug
[ ] andere Formen, welche?:
*Anderes:*
*4. Wie sollen wir uns gegenüber den Parteien positionieren,
insbesondere gegenüber den Grünen?*
*5. Wie sollen wir mit der OB-Wahl umgehen? *
*6. Welche Ideen habt ihr, wie die (organisatorische) Struktur des
Widerstands verbessert werden kann?*
--

Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger am 23.02.2012
Liebe UnterstützerInnen der Petition,„Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid“, online link:
bit.ly/keine-fakten-zu-S21
soeben erhielt ich folgende Email vom MVI,
mit der bemerkenswerten Feststellung, dass
die Petition noch nicht "beschieden" sei...
Da hammer ja jetzt was davon.!
***
Sehr geehrter Herr Michelitsch,
gerne bestätigen wir Ihnen den Eingang Ihrer E-Mail vom 21. Februar 2012 sowie den Erhalt des „offenen Briefes“ mit gleichem Datum.
Ein Eingehen auf den Inhalt dieses Briefes ist zum momentanen Zeitpunkt nicht angezeigt, da Ihre Petition noch nicht beschieden ist oder das Ergebnis bisher nicht öffentlich gemacht wurde.
Mit freundlichen Grüßen
Beatrice Böninger
Ministerium für Verkehr und Infrastruktur
Zentralstelle - Bürgeranfragen S21
Hauptstätter Straße 67
70178 Stuttgart
Telefon (07 11) 231-5747
buergeranfragenS21@mvi.bwl.de
***
So laßt uns denn ein Apfelbäumchen pflanzen...
bit.ly/Asq9pB
Mit freundlichen Obenbleibgrüssen
Thomas Michelitsch
michael_michelitsch@yahoo.com
Oben bleiben!
kein-stuttgart-21.org/

Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger am 21.02.2012
Liebe UnterstützerInnen der Petition,„Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid“, online link:
bit.ly/keine-fakten-zu-S21
der brutale Kahlschlag im mittleren Schlossgarten,
hat mich zu einem offenen Brief veranlasst, der unter dem Link
bit.ly/kretschmann-brief
sowie unter
kein-stuttgart-21.org/
abrufbar ist. Die Brief ist an die Herren
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Verkehrsminister Winfried Hermann
Finanzminister Nils Schmid
unserer giftgrün-roten Landesmarionetten-Regierung
gerichtet und darf gerne weiterverbreitet werden.
Als Kretschmann nach der Parkräumung erklärt hat, der Kampf gegen S21 sei nun vorbei, (Link STZ - Interview
bit.ly/xaGEn1 ), da hat er sich verraten, als er auf die Frage, Zitat "Kann S21 JETZT (also nach der Schlossgartenräumung!) werden, was es eigentlich ist: ein Bahnprojekt..." Kretschmann antwortete "Ja davon gehe ich aus..." Er könnte hier nun wiedersprechen und sagen, S21 ist aber ein Immobilienprojekt...statt dessen
sagt er indirekt, dass das Faktenschaffen der Bahn jetzt S21 unumkehrbar macht mit dem Schluss, dass sich aus der Unumkehrbarkeit durch die jetzt entsandene neue Situation das endgültige Ende des Kampfes ableitet. Das würde ihm so passen, da er offensichtlich auf die Erschliessung neuer Befürworter-Wählerschichten schielt. Er versucht aus dem Kahlschlag im Schlossgarten Nutzen zu ziehen und hat ihn deshalb wohl geschehen lassen.
Ein infamer Verrat an der Obenbleibbewegung, der er ja immerhin die Tatsache zu verdanken hat, dass er MP wurde!
Die Herren Kretschmann & Co haben aber die Rechnung ohne den Wirt gemacht: Kretschmann wird sein blaues Wunder noch erleben.
Wir bleiben zusammen weiterhin friedlich oben bis zum bitteren Ende von S21!
Mit freundlichen Obenbleibgrüßen
Thomas Michelitsch
Lob, Kritik, Anregungen und Kommentare wie immer an
michael_michelitsch@yahoo.com
Oben bleiben!
kein-stuttgart-21.org/

Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger am 14.02.2012
PS. Der Text wurde vom System abgeschnitten, hier ist der restliche in meiner letzten Mail fehlende Textteil, hoffentlich in voller Länge:***
Wir werden ihnen sitzend und friedlich begegnen und sie
in all ihrer Lächerlichkeit bloßstellen! Wir geben ihnen keinen Grund
für diesen martialischen Auftritt!
Dem Aushungern werde ich vorbeugen: ich werde drei, vier Hosen
übereinander anziehen. Wozu gibt es wärmende Skiunterwäsche! Ich werde
vier, fünf Pullover anziehen, ich werde eine große Thermoskanne Tee
mitnehmen, werde mir Brote schmieren und Müsli- und Schokoriegel
mitnehmen. Auch werde ich eine Isomatte und ein Isolierkissen mitnehmen.
Zusätzlich habe ich auch eine Rettungsdecke besorgt, die silber-golden
schimmert und sehr gut wärmen soll. Klar, auch Mütze, Schal, Handschuhe,
auch Wärmepads für die Wanderschuhe liegen bereit. Mein Personalausweis
ist auch bereits im Rucksack. Ich habe fest vor, auszuharren, so lange
wie möglich bei meinem Baum zu bleiben, ihn zu schützen - das habe ich
als Baumpate immerhin auch gelobt. Und ich wünsche mir so sehr, dass wir
ganz, ganz viele sein werden! *Denn wenn wir nicht jetzt zeigen, warum
wir Parkschützer geworden sind, wann dann? Wenn nicht jetzt, dann ist es
für vieles zu spät!*
Deshalb bereitet Euch gut vor! Aktuell sieht es so aus, dass es Mittwoch
früh losgehen wird, vielleicht schon in der Nacht von Dienstag auf
Mittwoch. Nehmt Euch Urlaub! Feiert Überstunden ab!. Wir müssen früh
dort sein, denn als erstes wird die Polizei die Zugänge zum
Schlossgarten dicht machen, was jedoch wesentlich schwieriger sein wird
als die Straße am Schlossgarten vor dem Südflügel. Deshalb werden wir
wahrscheinlich auch ein wenig mehr Zeit haben, in den Schlossgarten zu
kommen. Aber eben nur vielleicht und auch nur ein wenig. *Die
polizeiliche Übermacht wird groß sein - was aber gerade kein Grund ist,
Angst zu haben oder ohnmächtig nichts zu tun! Informiert Euch und
bereitet Euch vor! (www.bei-abriss-aufstand.de) Kommt in den Park!*
Gestern habe ich von Mittags bis zur Dunkelheit im Park verbracht, habe
mal wieder Brunos Baumführung mitgemacht, habe mit Andrea eine
lehrreiche geschichtliche Führung durch den Park begleitet, habe viele
Gespräche geführt, habe die so sehr schönen, prächtigen uralten Bäume
gesehen, die Jahrhunderte und so viel Glück gebraucht haben, um heute
ihre mächtigen Kronen in den stahlblauen Winterhimmel recken zu können -
und wusste wieder ganz sicher, um was es hier geht, warum ich mich so
sehr engagiere und das alles tue. Es ist eine wirkliche Schande, diesen
schönen, alten Teil des Parks dem Erdboden gleich zu machen, um einen 10
Meter aus dem Boden ragenden Betondeckel ("Luxembourger Platz") an
seiner statt zu bauen und die Gleisflächen den Bau- und Immobilienhaien
zum Fraß vor zu werfen. So viele architektonische Frevel Stuttgart schon
begangen hat, es scheint einfach kein Ende zu nehmen mit den
Stuttgartern, die ihre Stadt seit vielen Jahrzehnten ohne Verstand immer
nur verschlimmbessern. Ich will keine autogerechte Stadt, ich will
keinen Tunnelbahnhof, ich will eine bürgerfreundliche, helle Stadt - und
dazu gehört der Schlossgarten, der vor einigen Jahrhunderten vom König
der Stuttgarter Bevölkerung geschenkt wurde, und dazu gehört auch ein
denkmalgeschützter Bahnhof mitsamt seinem einmaligen Tunnelgebirge! Es
gilt, ein Erbe zu erhalten! Gerade in Stuttgart!!! Es gäbe so viele
Scheußlichkeiten in Stuttgart abzureißen - warum müssen es immer und
immer wieder die wenigen denkmalgeschützten Gebäude und Parkanlagen
sein, die einer angeblichen Modernisierung weichen müssen?
Noch habe ich Hoffnung! Ich zähle auf jeden einzelnen Parkschützer! Wir
sehen uns im Park!
Oben bleiben!

Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger am 14.02.2012
Liebe MitstreiterInnen,aus aktuellem Anlass leite ich Ihnen die Rundmail einer sehr engagierten Gruppe, der "Vaihinger für den Kopfbahnof" weiter, die von Cornelia Geeve (Unterzeichnerin und äusserst engagierte Mitstreiterin) regelmässig versandt wird.
Mit freundlichen Obenbleibgrüssen
Thomas Michelitsch
michael_michelitsch@yahoo.com
kein-stuttgart-21.org/
***
Liebe MitstreiterInnen,
der Text unten ist von Zwuckelmann und ich finde ihn wunderbar!
Lest ihn gleich selbst, kommt alle heute, am Dienstag, zum Sternmarsch um 19:30 ab Wilhelmsplatz oder später oder am sehr sehr frühen Mittwochmorgen direkt zum Bahnhof und Schlossgarten (mehr Infos auch bei www.vk21.de) und bleibt so lange ihr könnt. Unser Park braucht uns jetzt!
Informiert euch dringend weiterhin bei www.bei-abriss-aufstand über die aktuelle Lage, es kann sich alles auch ganz schnell ändern.
Vor Ort gibt es Infopunkte (für uns beim Ferdinand-Leitner-Steg auf der Seite beim Theater), zu denen ihr jederzeit vorher und auch nachher kommen könnt - auch wenn ihr schon einen Platzverweis habt! Diese Punkte sind dann als Versammlung angemeldet und man muss euch dahin durchlassen.
Liebe Grüße
Conny
===
Hier jetzt endlich der Text von Zwuckelmann:
Seit langem nun bin ich mit vielen anderen Menschen "Parkschützer", wir haben uns auf der Internetseite registriert, haben eine Stufe angegeben, wie weit wir bereit sind zu gehen, wenn es mit dem Park ernst wird. Wir haben dort monate- und jahrelang diskutiert, haben Aktionen geplant, uns koordiniert, haben demonstriert, blockiert, haben an Veranstaltungen
teilgenommen, haben Leserbriefe geschrieben und haben einfach getan, zu was wir in der Lage waren. *Doch erst jetzt zeigt sich, wer ein wahrhaftiger Parkschützer ist! In den kommenden Tagen wird sich erweisen, wie viele Menschen bereit sind, sich wirklich für ihren Schlossgarten, für ihre Bäume einzusetzen, friedlich, aber bestimmt.*
De facto hat sich an der Situation trotz "Schlichtung", "Stresstest" und "Volksabstimmung" nichts geändert. Die Bahn setzt den "Schlichterspruch" Heiner Geißlers nicht um, obwohl sich alle (sogar der Landtag) darauf verständigt hatten; der "Stresstest" war offenkundig geschönt und wurde bewiesenermaßen zurecht definiert; die "Volksabstimmung" befand die gesamte Landesbevölkerung für mündig, über ein rein regionales
Immobilienprojekt abzustimmen (denn um die Neubaustrecke ging es ja gar nicht!) und wurde mit offenkundigen Lügen bestritten (1,5 Mrd. Ausstiegskosten etc.) Es gibt also keinen Grund, nicht auch weiterhin empört zu sein und sich aktiv gegen dieses unsägliche Projekt, das Stuttgart zerstören und die Stadt und das Land auf Jahrzehnte finanziell belasten wird, einzusetzen.
Ich habe es schon oft beschrieben, wie ich gedenke, mich zu verhalten. Ich werde mich, wenn die Polizei in den Park kommt, um ihn zu räumen, als Baumpate an meinen Patenbaum setzen und werde dort ausharren, bis die Polizei kommt und mich auffordert, zu gehen. Vielleicht werde ich mich auch zum ersten Mal wegtragen lassen. Die Bäume und der Schlossgarten sind es mir Wert! Allein die Idee, es könnten Hunderte, vielleicht sogar Tausende Menschen sein, die sich friedlich hinsetzen,
an viele Bäume, dezentral, überall im Schlossgarten, macht mir Mut! Das wäre ein starkes Zeichen! Setzt Euch unbedingt hin, denn wer sitzt, ist friedlich, ist ein Hindernis, kann nicht weggedrängt werden! Nur wenn wir sitzen, sind wir stark! Vielleicht ist es nur eine Frage der Zeit, wann die Polizei den Schlossgarten geräumt haben wird, aber wenn sieTausend entschlossener Menschen wegtragen oder wegführen müssen, dauert
es eine ziemlich lange Weile. Einfach so ihnen den Schlossgarten zu überlassen, werde ich nicht können, dafür bin ich zu stark emotional an den Park, an die Bäume gebunden.
Wahrscheinlich ist (und sie hat es ja auch bereits angekündigt), dass die Polizei uns wieder aushungern lassen wird, dass sie warten wird, bis immer mehr Menschen den Schlossgarten freiwillig verlassen, weil es kalt wird, vielleicht auch nass, weil wir müde sein werden, weil wir Hunger und Durst haben werden. Sie wird die Räumung wie die Male zuvor inszenieren, als wäre es ein Volksfest, mit großen beleuchteten Ausgangsschildern, mit Laufschriften auf den Polizeibussen, mit unpassend launigen Lautsprecherdurchsagen, mit gelb bewesteten Polizisten, die sich Anti-Konflikt-Team nennen und sich am liebsten mit ihresgleichen unterhalten, mit viel Zeit, viel geheucheltem Verständnis - zumindest solange die Presse vor Ort ist. Angekündigt ist bereits,
dass die Polizei Helme tragen wird, wir werden also wieder Ketten
schwerbewaffneter, hochgerüsteter Polizisten gegenüberstehen, bei denen man sich immer nur ungläubig fragen kann, in welches Bürgerkriegsgebiet man geraten ist. Wir werden ihnen sitzend und friedlich begegnen und sie in all ihrer Lächerlichkeit bloßstellen! Wir geben ihnen keinen Grund für diesen martialischen Auftritt!
Dem Au

Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger am 09.02.2012
Liebe UnterstützerInnen der Petition „Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid!“ online www.openpetition.de/petition/online/finanzen-klaeren-statt-fakten-zu-s21-schaffen-herr-schmidheute erreicht mich die folgende Email:
***
From:
"Bürgeranfragen S21 \(MVI\)"
Sehr geehrter Herr Dr. Michelitsch,
vielen Dank für ihre E-Mail vom 24. Januar 2012. Minister Hermann hat mich beauftragt Ihr Anliegen zu beantworten. Für die etwas verspätete Reaktion bitten wir um Entschuldigung. Auf Grund von anderen, angefallenen administrativen Aufgaben, sind die „Bürgerantworten“ leider etwas ins Hintertreffen geraten.
Wir bestätigen ihnen gerne den Eingang Ihrer E-Mail sowie die Kenntnisnahme Ihre Petition. Der Inhalt dieser Petition betrifft nicht den Geschäftsbereich des MVI, es ist uns also daher leider nicht möglich eine geeignete Aussage zu treffen.
Für ihr Interesse und Engagement bedanken wir uns.
Mit freundlichen Grüßen
Beatrice Böninger
Ministerium für Verkehr und Infrastruktur
Zentralstelle - Bürgeranfragen S21
Hauptstätter Straße 67
70178 Stuttgart
Telefon (07 11) 231-5747
buergeranfragenS21@mvi.bwl.de
***
Die Email soll wohl den Eingang meines Briefes an Finanzminister Nils Schmid vom 24.01,12 und die Bearbeitung der Petition bestätigen.
Den Link zum pdf file meines Briefes vom 24.01.12 finden Sie nochmal unter:
bit.ly/yDoKIo
der Brief ging mit Email-Verteiler an
Ministerpräsident Winfried Kretschmann,
Verkehrsminister Winfried Hermann,
an den Petitionsausschuss
sowie an die Fraktion der Grünen im Landtag.
Leider sieht es ja momentan alles andere als
rosig aus, was unser Anliegen betrift.
Kretschmann versteckt sich weiter hinter dem Ergebnis der VA, das er so interpretiert, dass das ja alles "Volkes Wille" sei, was auch immer die Bahn anstellt, und man "dies eben respektieren müsse".
Ich halte dies schon für eine missbräuchliche Interpretation des VA-Ergebnisses und bin schon sehr von unseren grünen Volksvertretern enttäuscht.
Vielleicht interessiert Sie in diesem Zusammenhang auch die heute von mir ins Leben gerufene offene Facebook-Gruppe
"Ehemalige Grüne für den Kopfbahnhof"
unter
www.facebook.com/groups/125339730922711/
zu der ich Sie herzlich einlade.
Verfolgen Sie die aktuelle Entwicklung wie immer unter
www.bei-abriss-aufstand.de/
und kommen Sie wenn es denn so weit ist so zahlreich wie nur möglich in den Park!
Mit freundlichen Obenbleibgrüßen,
Thomas Michelitsch
Rückfragen, Kommentare oder Kritik wie immer an
Email: michael_michelitsch@yahoo.com
Oben bleiben!
kein-stuttgart-21.org/

Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger am 24.01.2012
Liebe Unterstützer der Petition „Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid!“ online www.openpetition.de/petition/online/finanzen-klaeren-statt-fakten-zu-s21-schaffen-herr-schmidDie Unterzeichnung des Gestattungsvertrages zum Fällen der Bäume im Schlossgarten durch Nils Schmid/die Landesregierung (siehe bit.ly/xdOJ2g ) unter offenbar völliger Ignorierung unserer Petition hat mich zu einem Brief an unseren Herrn Finanzminister bewogen, der ihm heute aufgrund der gebotenen Eile per Email zuging mit Verteiler an
Ministerpräsident Winfried Kretschmann,
Verkehrsminister Winfried Hermann,
an den Petitionsausschuss
sowie an die Fraktion der Grünen im Landtag.
Den Link zum pdf file des Briefes finden Sie unter:
bit.ly/yDoKIo
sowie den Link zum Text des Briefes unter:
www.bei-abriss-aufstand.de/
Die Abholzung des Schlossgartens scheint nun unmittelbar bevorzustehen!
Beachten Sie die aktuelle Entwicklung und ständig aktualisierte Infos hierzu unter
www.bei-abriss-aufstand.de/
Kommen Sie möglichst oft und insbesondere bei Parkschützeralarm zahlreich in den Schlossgarten!
Freundliche Obenbleibgrüße,
Thomas Michelitsch
Oben bleiben!
kein-stuttgart-21.org/

Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger am 22.01.2012
Liebe Unterzeicher der Petition „Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid!“,nun ist doch eingetreten, was zu befürchten war: Der Gestattungsvertrag zum Fällen der Bäume im Schlossgarten wurde unterschrieben, siehe
www.mfw.baden-wuerttemberg.de/sixcms/detail.php?id=263702&template=wm_pressemeldung&nav_id=63446
und
nachrichten.t-online.de/land-erlaubt-bahn-nutzung-des-stuttgarter-schlossgartens/id_53360800/index?news
sowie weitere Medienberichte unter
www.bei-abriss-aufstand.de/page/2/
Die Bahn hat unterdessen diese Nacht am Wagenburgtunnel mit der Fällung von 30 Bäumen schon mal Fakten geschaffen
www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-baeume-fallen-bei-nacht-und-regen.81ceebee-b740-4c87-9ee6-d39930ff868e.html
www.rp-online.de/panorama/deutschland/weitere-30-baeume-fallen-fuer-stuttgart-21-1.2681755
Bitte verfolgen Sie die aktuelle Entwicklung unter www.bei-abriss-aufstand.de/ .
Die Baumfällungen im Schlossgarten könnten nun unmittelbar bevorstehen!
Ich melde mich in Kürze wieder mit weiteren Informationen.
Viele Obenbleibgrüße,
Thomas Michelitsch
--
Oben bleiben!
kein-stuttgart-21.org/

Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger am 16.01.2012
Liebe Unterstützer der Petition "Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid!"openpetition.de/petition/online/finanzen-klaeren-statt-fakten-zu-s21-schaffen-herr-schmid
Sicher haben Sie sich auch schon gefragt, ob es Neuigkeiten zum Stand unserer Petition gibt.
Bislang steht die Antwort vom Landtag aber noch aus.
Momentan sieht es so aus, dass der Gestattungsvertrag zum Fällen der Parkbäume wohl noch nicht unterschrieben ist. Ob die Petition hier aufschiebende Wirkung hat, wage ich allerdings zu bezweifeln. Es ist wohl eher die Inkompetenz der Bahn und deren Planungschaos, die S21 bestmöglichst sabotieren, siehe hierzu auch
www.bei-abriss-aufstand.de/2012/01/16/presseerklarung-keine-unterstutzung-fur-den-falschspieler-bahn/#more-27205
Umso unverständlicher ist ja das Verhalten unseres MP Kretschmann, der anstatt in der gegenwärtigen Verzögerung eine Chance zu sehen, auch noch aufs Tempo drückt und sich über die langsame Arbeit des EBA beklagt!
Die Grünen müssen sich fragen lassen, wie sie es denn mit ihrem Wahlversprechen halten wollen, nämlich ALLES zu tun, um S21 zu verhindern. Man hat den Eindruck, dass das Abstimmungsergebnis den Grünen nunmehr zum Vorwand dient, in Sachen S21 die Hände in den Schoss zu legen und der Bahn quasi freie Hand zu lassen. Weshalb nimmt die Landesregierung den gefälschten Stesstest einfach hin? Weshalb kommt die Bahn immer noch damit durch die Kostenrechnung zu S21 nicht offenzulegen? Weshalb gibt es keinen umfassenden Baustopp bis die Übernahme von
Mehrkosten jenseits der 4.5 Milliarden rechtsverbindlich geklärt sind und die Machbarkeit des Nesenbachdükers? Weshalb erlaubt man es der Bahn den Südflügelabriss vorzubereiten, obwohl dieser für den Projektfortschritt momentan gar nicht notwendig ist? Weshalb entzieht man der Bahn nicht einfach den Auftrag S21 zu bauen? Es ist doch offensichtlich, dass die Bahn zu seriöser Arbeit weder willens noch fähig ist. Weshalb macht die Politik auf unsere Kosten mit einem Unternehmen wie der DB AG Geschäfte? Die Landesregierung nimmt die arglistige Täuschung durch die Bahn einfach hin und lässt sich sehenden Auges (ja,
Herr Kretschmann), auf unsere Kosten über den Tisch ziehen! Kritische Begleitung sieht anders aus, Herr, Kretschmann (leider liest Kretschmann das jetzt nicht, da er die Petition zu meinem Verdruss leider nicht unterschrieben hat, aber vielleicht hilft es ja ein wenig, wenn wir ihm solche Fragen wieder und immer wieder (per mail: poststelle@stm.bwl.de, winfried.kretschmann@gruene.landtag-bw.de ) stellen!
Auf seiner Internetseite www.winfried-kretschmann.de/ schreibt er, dass ihm unsere Meinung wichtig sei. Nehmen wir ihn beim Wort!
Eine interessante Sicht dieser Dinge findet sich hier:
www.rt-s21.de/15.12.2011/Eberhard_Frasch.pdf
Die Entscheidung zur Petition müsste ausser an mich auch als Landesdrucksache im Internet veröffentlicht werden unter dem Link:
www.landtag-bw.de/dokumente/initiativen/neue_drucksachen.asp
Sobald es Neuigkeiten gibt, melde ich mich wieder.
Ich stehe Ihnen gerne für weitere Rückfragen, Anregungen, Kritik und
Kommentare zur Verfügung (Email: michael_michelitsch@yahoo.com )
Noch ein friedliches, gutes neues Jahr mit intaktem Schlossgarten und Südflügel und mit endgültig gestopptem S21 wünsche ich uns allen!
Mit freundlichen Obenbleibgrüssen,
Thomas Michelitsch
kein-stuttgart-21.org/
Aktuelle Infos zum Widerstand gegen S21 wie immer unter:
www.bei-abriss-aufstand.de/

Die Petition befindet sich in der Beratung/Prüfung beim Empfänger am 23.12.2011
Referenz: Petition an Nils Schmid übergeben
Liebe UnterzeichnerINNEN derPetition "Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid"
online unter
openpetition.de/petition/online/finanzen-klaeren-statt-fakten-zu-s21-schaffen-herr-schmid
unter folgendem Link finden Sie eine Pressenotiz zur heute erfolgten Übergabe der Petition an Nils Schmid.
www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-petition-an-nils-schmid-uebergeben.ebcf9c23-f871-4145-97c8-c6eaf18e136e.html
Die Übergabe konnte aus organisatorischen Gründen nur in kleinerem Rahmen erfolgen.
Nochmals vielen Dank für Ihre so zahlreiche Unterstützung der Petition!
Geruhsame Feiertage und ein friedliches gutes neues Jahr 2012 mit intaktem Schlossgarten
wünscht Ihnen
Thomas Michelitsch
Fortgang der Petition online unter
kein-stuttgart-21.org/

Der Empfang der Petition wurde bestätigt am 20.12.2011
Referenz: Nachricht vom Juristischen Dienst, Petitionen
Soeben erhalte ich eine Email vom Juristischen Dienst, Petitionen, des Landtages---
Sehr geehrter Herr Michelitsch,
wegen Krankheit kann ich Ihnen erst jetzt auf Ihre Fragen antworten.
Unterschriften von außerhalb können Sie in der Petition lassen. Nachdem der Petitionsausschuss über Ihre Petition beraten und das Plenum darüber abgestimmt hat, wird der Beschluss in einer Landtagsdrucksache im Internet veröffentlicht.
Eine Eingangsbestätigung für Ihre Petition bekommen Sie in den nächsten Tagen.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Hummel
Referat Juristischer Dienst, Petitionen
Landtag von Baden-Württemberg
Konrad-Adenauer Straße 3
70173 Stuttgart
Telefon: 0711/2063-595
Fax: 0711/2063-540
E-Mail: Thomas.Hummel@landtag-bw.de
Website: www.landtag-bw.de

Die Petition wurde eingereicht am 20.12.2011
Referenz: Petition eingereicht
Liebe Unterzeichner der Petition,"Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid!"
Online Link:
openpetition.de/petition/online/finanzen-klaeren-statt-fakten-zu-s21-schaffen-herr-schmid
Ich möchte Sie darüber informieren,
dass Petition auf elektronischem Wege beim Landtag eingereicht wurde. Ein offizielle Bestätigung des Landtages steht noch aus.
Am 23.12. werden wir unter der Regie der Parkschützer eine symbolische Übergabe der Petition an Herrn Schmid oder eine ähnliche Aktion starten.
Ich erhalte in Kürze genauere Infos von Herrn von Herrmann (Pressesprecher der Parkschützer) über Ort und Zeit dieser Veranstaltung, die ich Ihnen auf diesem Wege weiterleite. Sie sind herzlich eingeladen an dieser Aktion am 23.12. teilzunehmen. Eine große Zahl von Anwesenden bei der Übergabe unterstreicht die Bedeutung des Anliegens und erhöht den Druck auf Schmid: Der 23.12. deshalb, weil wir es dann in die Samstag Ausgaben schaffen. So erreichen wir mit unserem Anliegen ein breites Publikum.
Falls Sie noch weitere Unterschriften gesammelt haben sollten, die noch nicht berücksichtigt sind, mailen sie diese bitte gescannt an petitionen@landtag-bw.de, nils.schmid@mfw.bwl.de, poststelle@mfw.bwl.de
und falls sie kommen, bringen Sie sie auch am 23.12. mit.
Nochmals ganz herzlichen Dank für Ihre so zahlreiche Unterstützung der Petition! Ich halte Sie über den Fortgang der Petition über diesen Kommunikationsweg auf dem Laufenden. Konsultieren Sie hierzu auch regelmässig die Seiten
www.bei-abriss-aufstand.de/
kein-stuttgart-21.org/
Freundliche Obenbleibgrüße,
Thomas Michelitsch
kein-stuttgart-21.org/
PS: Meine Email-box michael_michelitsch@yahoo.com
ist zur Zeit vielleicht wegen der grossen Zahl von Mails
blockiert. Ich kann dorhin gerichtete Mails momentan leider nicht beantworten.

Petition in Zeichnung am 17.12.2011
PS: Bitte nicht vergessen, nach der Unterzeichnung den Bestätigungslink in der Bestätigungsemail zurIdentifiziereung Ihrer Unterschrift zu klicken!
Dies ist wärend der gesamten Laufzeit noch möglich.
Danke!
Freundliche Obenbleibgrüße,
Thomas Michelitsch

Petition in Zeichnung am 17.12.2011
Textvorschlag für die Email an Herrn Schmid als begleitende Kampagne zu dieser Petition: ***
Herrn
Dr. Nils Schmid
Stellvertretender Ministerpräsident
und
Minister für Finanzen und Wirtschaft des Landes Baden-Württemberg
Emails. nils.schmid@mfw.bwl.de und poststelle@mfw.bwl.de
Sehr geehrter Herr Minister Dr. Schmid,
als Unterzeichner der Petition "Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid!"
(Online-Link der Petition
openpetition.de/petition/online/finanzen-klaeren-statt-fakten-zu-s21-schaffen-herr-schmid ), möchte ich mit dieser Email den Forderungen dieser Petition Nachdruck verleihen.
Ich fordere Sie mit Nachdruck auf, den Gestattungsvertrag zum Fällen der Bäume im Schlossgarten NICHT zu unterschreiben und auch sonst KEINE weiteren Fakten zu S21 zu schaffen!
Bedenken Sie bitte auch die stark identitätsstiftende Bedeutung des Stuttgarter Schlossgartens und dessen jahrhundertealter Bäume für die Stuttgarter Bevölkerung! Die unwiederbringliche Zerstörung dieses einmaligen Schatzes würde den Stuttgartern ein wesentliches Stück Heimat rauben und von nachfolgenden Generationen zu Recht als barbarischer Akt unserer Epoche verurteilt werden.
Sorgen Sie dafür, dass die Bahn die Kostenberechnung zu S21 jetzt endlich ohne jede Einschränkung offenlegt und der Öffentlichkeit für eine kritische Bewertung zugänglich macht! Machen Sie endlich Schluss mit dieser skandalösen Geheimniskrämerei der Bahn!
KEINE weiteren Fakten zu S21!
Mit freundlichen Grüßen,
Unterzeichner der obengenannten Petition

Petition in Zeichnung am 17.12.2011
Liebe Unterzeichner,vielen Dank für Ihre so zahlreiche Unterstützung der Petition "Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid"! Trotz der kurzen Laufzeit der Petition, die wegen der Dringlichkeit des Anliegens mit nur 7 Tagen Laufzeit so kurz wie möglich gewählt wurde, nähern wir uns der bis zum Ablauf der Zeichnungsfrist der rekordverdächtigen Grenze von 4000 Unterschriften! Für diese enorme Mobilisierung herzlichen Dank! Vielleicht noch wichtig: Wichtig: Auch ausländische Mitbürger und Minderjährige Jugendliche sind unterschriftsberechtigt! Einzige Voraussetzung ist, dass man über eine gemeldete Adresse in BW verfügt.
Noch einige wichtige Punkte zur Petition, bitte weiterlesen:
Es wurde mir vorgeschlagen, die Zeichnungsfrist für die Petition zu verlängern, da zweifellos noch viele Unterschriften zusammenkommen würden. Leider ist dies aus technischen Gründen des OpenPetition Online-Petitionssystems nicht möglich, aber:
Wenn Sie möchten, können Sie sehr gerne weitere Handschriftliche Unterschriften sammeln um den Druck auf Schmid weiter zu erhöhen und diese gescannt per Email sowohl an Nils Schmid (Email Adresse, siehe unten) als auch an die unter
www.landtag-bw.de/parlament/der_landtag/petitionen/index.asp
Email Adresse (petitionen@landtag-bw.de sowie nils.schmid@mfw.bwl.de, poststelle@mfw.bwl.de ) nachsenden . Falls Sie dies tun, schicken Sie bitte eine Kopie CC an michael_michelitsch@yahoo.com
Wichtig: Geben Sie dabei unbedingt Name und Online-Link der Petition
openpetition.de/petition/online/finanzen-klaeren-statt-fakten-zu-s21-schaffen-herr-schmid
mit an, damit die Unterschriften zur richtigen Petition zugeordnet werden.
Noch ein weiterer SEHR WICHTIGER PUNKT:
Um unserer Petition noch mehr Nachdruck und politisches Gewicht zu verleihen, schlage ich vor, dass möglichst jeder Unterzeichner begleitend zu dieser Petition eine Email an Finanzminister Schmid sendet (ein kleiner Textvorschlag, siehe unten)
Email Adressen von Nils Schmid:
nils.schmid@mfw.bwl.de
oder:
poststelle@mfw.bwl.de
Wichtig ist, dass Sie sich in der Email als UNTERZEICHNER DIESER PETITION an Herrn Schmid wenden, daher Titel und Online-link der Petition in der Email mit angeben! Die Email Kampagne kann ab sofort, also noch vor Ablauf der Zeichnungsfrist heute beginnen! Je früher Herr Schmid hier etwas vorliegen hat, desto größer der Druck an ihn den Gestattungsvertrag nicht zu unterschreiben!
Der Textvorschlag folgt in einer seperaten Nachricht.

Petition in Zeichnung am 16.12.2011
Liebe Unterzeicher,vielen Dank für Ihre so zahreiche Unterstützung der Petition "Finanzen klären statt Fakten zu S21 schaffen, Herr Schmid"! Wir haben soeben die sagenhafte Grenze von 3000 Unterschriften überschritten! Un das in nur 5 Tagen!
Je mehr Unterschriften, desto grösser der politische
Druck auf Nils Schmid keine Fakten zu S21 zu schaffen
und den Gestattungsvertrag zum fällen der Parkbäume nicht zu unterschreiben. Die Petition kann nur noch bis morgen einschliesslich unterzeichnet werden.
Wenn jeder von uns versucht bis morgen noch eine weitere Unterschrift zu mobilisieren, dann brechen wir wahrscheinlich alle Rekorde!
Ich werde die Petition spätestens kommenden Montag, den 19.12.11 per Email and den Landtag übermitteln
per
www.landtag-bw.de/parlament/der_landtag/petitionen/index.asp
Um diesen Vorgang für Sie alle möglichst transparent
zu gestalten werde ich eine Email- Verteilerliste erstellen, über die ich Sie auch über den Fortgang bis zum Beschluss der Petition auf dem Laufenden halte.
Ich werde ferner sämtliche Korrespondenz hinsichtlich der Petition auf der Seite
kein-stuttgart-21.org/
veröffentlichen und diese Infos laufend aktualisieren.
Wenn Sie in diesen Verteiler eingetragen werden möchten,um auf dem Laufenden zu bleiben, bitte senden Sie eine Email an die Adresse
michael_michelitsch@yahoo.com
mit dem Betreff "Petition" .
Für jede Rückfrage stehe ich Ihnen jederzeit gerne zur Verfügung. Jede Email wird beantwortet.
Mit freundlichen Obenbleibgrüssen,
--
Thomas Michelitsch
Emilienstrasse 38
D-70563 Stuttgart
PS. Noch ein Hinweis: Unterschriften mit Adressen ausserhalb Baden-Württembergs zwar streng genommen nicht "gültig". Sie wirken aber dennoch politisch und zeigen die überregionale Bedeutung des Anliegens.