representative Angelika Flohren

Stadtrat in Siegen

    Opinion on the petition Bürgerinitiative für die Erhaltung des Naherholungsgebietes Numbach

    SPD, last modified: 12 Sep 2019

    No statement.

    Reason:

    Bereits im November 2018 ist die Grundsatzentscheidung zum Verkauf des Grundstückes getroffen worden. Dies hat der Rat der Stadt Siegen zu dem Zeitpunkt entschieden mit der Maßgabe, dass eine verkehrliche Untersuchung vor der konkreten Realisierung vorliegen muss. Nun war der Verkehrsausschusses nach fachlicher Diskussion der Überzeugung, dass das vorgelegte Verkehrskonzept tragfähig ist. Dabei muss sich die Politik auf die Aussagen des Verkehrsgutachtens, welches ja von Verkehrsfachleuten erstellt wurde, verlassen können. Vorgesehen ist zur Sicherheit der Radfahrer*innen eine Fahrradstraße mit der dafür vorgesehenen Geschindigkeitsbegrenzung. Außerdem wird es einen Bürgersteig und eine Querungshilfe geben.

    Auch wenn ich persönlich diese Gastronomie durchaus kritisch sehe und lieber darauf verzichtet hätte muss ich anerkennen, das hier nach demokratischen Regeln entschieden wurde. Das ist die Aufgabe des Rates und der gewählten Vertreter*innen. Allerdings hätte ich mir gut vorstellen können, die Kritiker*innen des Vorhabens frühzeitig konkret miteinzubeziehen.Aus meiner Sicht ist der Widerstand gegen das Projekt vielleicht zu spät gekommen. Vor der Ratsentscheidung im November 2018 wäre sicherlich ein besserer und vielleicht auch ein aussichtsreicherer Zeitpunkt gewesen.
    Mehrheitsentscheidungen müssen nicht immer für alle Menschen richtig sein, sie sind aber eben mehrheitlich getroffen worden..So funktioniert Demokratie.

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