förtroendevald Baris Önes

Hamburgische Bürgerschaft

    Yttrande om petitionen Schulessen in Hamburg muss bezahlbar bleiben

    SPD, senast redigerad: 17.5.2022

    Gruppbeslut, publicerat av Ole Thorben Buschhüter. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
      Jag håller inte med.

    Viele Schüler:innen in Hamburgs Schulen erhalten ein warmes Mittagsessen in den Schulkantinen. Wir teilen das Interesse der Petition, dass möglichst viele Kinder, gerade aus Familien mit weniger Einkommen, am Mittagessen teilnehmen können. Deshalb finanzieren die Stadt Hamburg und die Bundesregierung gemeinsam mehr als die Hälfte der Kosten aller Mittagessen. Rund zwei Drittel aller Schüler:innen in den Grundschulen und ein Drittel aller Schüler:innen an den weiterführenden Schulen können dadurch kostenlos oder zu reduzierten Preisen in der Schule ein Mittagessen bekommen.

    Kinder und Jugendliche, deren Sorgeberechtigte soziale Leistungen wie Arbeitslosengeld II, Wohngeld oder BAföG beziehen, bekommen das Schulessen kostenlos. Insgesamt

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    Yttrande om petitionen Erhaltung des KGV, Landschaftsschutz- und Naherholungsgebietes Diekmoor

    SPD, senast redigerad: 12.8.2021

    Gruppbeslut, publicerat av Ksenija Bekeris. Utslaget grundar sig i ett beslut från fraktionen SPD
      Jag håller inte med.

    ✓   Jag är för en offentlig utfrågning i tekniska kommittén.

    Liebe Unterstützer*innen der Petition,

    vielen Dank für die Petition und das damit verbundene Engagement. Gern möchte ich Ihnen dazu Folgendes in Abstimmung mit meiner Fraktion antworten:

    Die Entwicklung des Gebiets Diekmoor in Langenhorn für den Wohnungsbau ist eine anspruchsvolle Zukunftsaufgabe. Mit der vom Bezirksamtsleiter erwünschten Weisung des Senats wird deutlich, welche Relevanz das Vorhaben nicht nur für Langenhorn, sondern auch für die gesamte Stadt hat. Es ist eines der letzten großen zusammenhängenden Wohnungsbaupotenzialflächen im Bezirk Hamburg-Nord. Das Gebiet ist Bestandteil des bezirklichen Wohnungsbauprogramms. Demzufolge können dort etwa 700 Wohneinheiten entstehen, 70 Prozent davon im Mietwohnungsbau. Ziel ist, davon

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Baris Önes
parti: SPD
Grupp: SPD
Nästa val: 2024
webbplats: http://www.baris-oenes.de/
Facebook: https://www.facebook.com/BarisOenes/
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