Volksvertreterin Carola Schumann

Stadtrat in Magdeburg

    Stellungnahme zur Petition Fahrradstadt Magdeburg. Jetzt! / FahrRad-Aktionstag 2017

    Fraktion CDU/FDP/BfM, zuletzt bearbeitet am 20.10.2017

    Ich enthalte mich.

    Begründung:

    Ich sehe das Fahrrad als gleichberechtigtes Verkehrsmittel an. Durch mein Engagement im Stadtrat unterstütze ich eine fahrradfreundliche Infrastruktur. Dies wird auch in meinen Anfragen an die Verwaltung, zuletzt am 29.10. mit dem Thema: Baustellen Radwege, sowie der Forderung der Sanierung des Geh-und Radweges Königstraße, deutlich.
    Allerdings habe ich auch einige Vorbehalte zu den Forderungen in dieser Petition. Dabei bin ich der Meinung, sollten die Bedarfe nicht nach reinen Pauschalprozentzahlen definiert werden, sondern nach wirklichen Bedarfen vor Ort in der Stadt. Dabei ist der Austausch mit den Verbänden und dem Bürger wichtig. Die Verantwortung zur Umsetzung der Maßnahmen sehe ich allerdings bei der Stadtverwaltung. Den Aufbau neuer Strukturen oder Stellen halte ich nicht sinnvoll, da diese Aufgaben bereits durch Arbeitsstellen in der Verwaltung abzudecken sind. Diese Mittel sollten m.E. lieber in Infrastrukturen investiert werden. Bei Problemen zwischen Stadtverwaltung und Verbänden sollte der Radfahrbeauftragte des Landes tätig werden. Eine zusätzliche Stelle in der Stadtverwaltung lehne ich ab. Die Vision Zero ist natürlich ausdrücklich zu unterstützen.
    Die Anhörung im Plenum erfolgte bereits am 19.10.2017.

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