Representante Christian Jacob

Der Kreistag hat am 20.07.2016 nach ausführlicher Beratung mehrheitlich bei 3 Enthaltungen den Nahverkehrsplan für die Jahre 2017-2021 beschlossen. Darin ist festgeschrieben, dass wie bisher die Verkehrsleistungen des ÖPNV im Landkreis Gotha durch Busse und eben durch die Thüringer Wald- und Straßenbahn erbracht werden sollen. Außerdem besteht ein verbindlicher Betrauungsvertrag zwischen Landkreis und TWSB bis zum 30.06.2024. Aus meiner Sicht stellt sich damit eine derartige Frage zur Rettung der Thüringer Waldbahn nicht.

In dem Zusammenhang ist jedoch auch festzustellen, dass laut dem im Kreistag vorgelegten Gutachten zu den Verkehrsleistungen im Landkreis Gotha eindeutig klar ist, dass rein kostentechnisch der Betrieb der Straßenbahn am teuersten ist. Dies ist auch ansatzweise in den Ausschüssen besprochen worden. Der Landkreis hat die Aufgabe flächendeckend eine ausreichendes Angebot im ÖPNV sicherzustellen. Die vielfach angesprochene touristische Ausrichtung der Waldbahn ist in diesem Zusammenhang nicht originäre Aufgabe des Landkreises. Hier darf auch nicht verschwiegen werden, dass nur der kleinere Teil der kreisangehörigen Kommunen einen Vorteil von den Straßen- und Waldbahnlinien hat, aber alle Kommunen im Landkreis über die Kreisumlage auch deren Kosten zu tragen haben.
Aus meiner Sicht war es daher gut, dass die Mehrheit des Kreistages dem Antrag der CDU/FDP-Fraktion gefolgt ist, dass der im Entwurf des NVP vorgesehene Wegfall von Busangeboten an Sonnabenden vor allem im ländlichen Bereich des Kreises nicht zum tragen kommt. Damit besteht eben nicht nur für die Anrainerkommunen der TWSB zumindest an den Sonnabenden weiterhin ein Grundangebot im öffentlichen Personennahverkehr.