representant Christiane Schneider
Hamburgische Bürgerschaft - Utslag
- Kontrollgremium zur Sicherung der Unverletzlichkeit der Wohnung
- Eingabenausschuss
- Sonderausschuss zu den Ausschreitungen rund um den G20-Gipfel
- Innenausschuss
- Unterausschuss Stärkung der Hamburgischen Bürgerschaft
- Ausschuss zur parlamentarischen Kontrolle des Senats auf dem Gebiet des Verfassungsschutzes
- Härtefallkommission
Yttrande om petitionen Keine Abschiebung der Familie Mohammad
DIE LINKE, senast redigerad 2016-04-28
Inget yttrande.
Liebe Unterzeichner und Unterzeichnerinnen der Petition,
ich freue mich über so viel Engagement.
Da ich aber Mitglied im Eingabenausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft bin, der über Petitionen entscheidet, und zwar unter Wahrung der Vertraulichkeit, will ich mich nicht öffentlich äußern zu einer konkreten Petition. Ich bitte um Verständnis.
Unabhängig davon möchte ich auf die politischen Positionen meiner Partei, DIE LINKE, verweisen, die dafür eintritt, Flüchtlinge willkommen zu heißen und ihr Bleiberecht in Deutschland und ihre Teilhabe an der Gesellschaft zu sichern.
Mit solidarischen Grüßen
Christiane Schneider