Representante Detlef Krey

Leider war es mir nicht möglich die gesetzte Frist einzuhalten. Deshalb leider erst jetzt meine Stellungnahme zu Ihrem Anliegen.Unterstützt durch die Fraktion "Die Linke" habe ich in dieser Wahlperiode in vielen Bereichen Hennefs Tempo 30 beantragt. Natürlich auch auf der Bonner Straße. Diese Anträge wurden vom Bürgermeister, bzw. von den meisten anderen Fraktionen abgelehnt. Wie der Bürgermeister mit ihrem Anliegen umgeht ergibt sich schon bei Betrachtung seiner Stellungnahme. Während von Ihnen Tempo 30 gefordert wird, bezieht sich die Stellungnahme des BM auf Tempo 30 - Zone. Während Tempo 30 sehr wohl eingerichtet wereden kann, ist es ausgeschlossen eine Tempo30-Zone einzurichten. Das hatte aber auch keiner gewollt.
Ob es zulässig ist die Interessen der Autofahrer über die der Hennefer Bürgerinnen und Bürger zu stellen, wie dies der BM und die Mehrheit des Rates macht, sollten mal Gerichte beurteilen. Ihre Petition wird diesbezüglich leider nichts erreichen. Trotzdem wünsche ich Ihnen viel Erfolg.