representative Detlef Kühn

Rat der Stadt in Brunswick

    Opinion on the petition Beibehaltung der aktuellen Regelung von Krippe, Kita & Hort Gebühren der Stadt Braunschweig!

    SPD, last modified: 28 Apr 2016

    I decline.
    ✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.

    Reason:

    Die Wiedereinführung von Kindergartengebühren ist verbunden mit deutlich gesenkten Kosten für Krippe und Schulkindbetreuung. Ich halte die neue Staffel für sozial ausgewogen: Gutverdiener zahlen mehr als Normalverdiener, werden aber nicht überfordert, und untere Einkommensgruppen sind in Krippe/Kita/Hort beitragsfrei.

    Krippe und Schulkindbetreuung werden für alle entscheidend preiswerter. die Einkommensgruppe mit ca 35 T€ Jahreseinkommen brutto zahlt bisher für Krippe 225,- (für 8 Stunden) bzw 68 Euro , in Zukunft NULL .
    Bei maßgeblichem Einkommen von 45.100 Euro (Stufe 21, entspricht ca. 70 T€ brutto) kosten heute bereits den Maximalbetrag von 500 Euro für die Ganztagsbetreung in der Krippe, zukünftig fallen 250 € an (Stufe 8, 10 Stunden). Die Kosten für 2 Jhare Krippe und 2 Jahre Kita bleiben als gleich!, das dritte Kitajahr bleibt beitrgsfrei, weil das Land dies finanziert.
    Für Einkommen bis ca 70T€ brutto werden die Gesamtkosten für die Betreung in Krippe (2 Jahre), Kita (3 Jahre) und Hort (2 Jahre) oft preiswerter als die alte Staffel.

    Beitragsfreiheit zur Betreung und Förderung in Krippe/Kita/Hort sehe ich u.U. als staatliche Aufgabe, die im Sinne gleicher Lebensbedingungen in Deutschland vom Staat (Bund oder Land) finanziert oder befördert werden sollte und nicht vereinzelt von Kommunen.

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