Volksvertreter Frank Graffstedt

Vorab-Hinweis:

Die SPD-Ratsfraktion Braunschweig hat sich intensiv mit der Zukunft der Burgpassage und dem Neubau der Stiftshöfe befasst. Die nachfolgende Stellungnahme stellt die einheitliche Position der Fraktion dar.

Zur Petition:

Dass viele Braunschweigerinnen und Braunschweiger eine emotionale Verbindung zur alten Burgpassage hatten bzw. haben, ist gut nachvollziehbar. Dennoch war sie in ihrer Konzeption und Architektur ein Produkt der 1980er- und 1990er-Jahre und in dieser Form nicht mehr zeitgemäß.
Der zuletzt offensichtliche Leerstand in der Burgpassage war ein Zeichen der sich wandelnden Konsumgesellschaft – ihr Konzept war schon seit Langem überholt. Passagen dieser Art sind geschlossene, künstlich wirkende Räume mit wenig Tageslicht, wenig Grün und geringer städtebaulicher Offenheit. Dies ist heute nicht mehr gefragt. Menschen suchen mittlerweile authentische, offene Stadträume mit Atmosphäre, Begegnung und urbanem Flair. Auch der Wunsch nach Erlebnis, Lokalität und Identität ist gestiegen – sterile Umgebungen mit Ladenketten passen nicht mehr ins Bild. In ihrer alten Form war die Burgpassage ein Beispiel dafür, was Kommunen drohen kann, wenn sie nicht rechtzeitig mit der Zeit gehen und nicht bereit sind, mutig zu investieren sowie neue Konzepte zu erproben.
Die neuen Stiftshöfe werden mit ihrem Nutzungsmix neues Leben in die Innenstadt bringen: Es entstehen Wohnfläche, Angebote für den Tourismus und mehr Raum für das Gymnasium Kleine Burg. Aus der ehemaligen Burgpassage wird ein Ort, der Menschen in die Innenstadt zieht und Braunschweig zugleich für Investoren attraktiv macht. Denn heute zählen Erlebnis, Begegnung, Nachhaltigkeit und Vielfalt – und dafür müssen Innenstädte neu gedacht werden: vom Einkaufsort zum Lebensraum.
Aus all diesen Gründen hat sich der Rat der Stadt parteiübergreifend mit großer Mehrheit für die neuen Stiftshöfe ausgesprochen; der Abriss der Burgpassage ist bereits weit fortgeschritten. Lassen Sie uns gemeinsam in die Zukunft blicken – für ein modernes Braunschweig mit einer lebendigen Innenstadt.

Die neue Entgelttabelle führt für die Eltern, die ihr Kind ab dem Krippenalter betreuen lassen, über den ganzen Betreuungszeitraum Krippe – Kindergarten – Schulkindbetreuung zu einer gerechteren und geringeren finanziellen Belastung. dabei werden auch die bisher besteheden drastischen und ungerechtfertigten Entgeltunterschiede für Kinder in Hort/Schulkindbetreuung einerseits und OGS andererseits durch die Neuregelung der Kita-Entgelte endlich beseitigt. Künftig gibt es für die Betreuung von Schulkindern einheitliche pauschalierte Entgelte von 0, 15 oder 30 Euro im Monat. Und es wird dabei ebenso eine Übergangslösung für diejenigen Familien geben, die bereits die sehr hohen Krippenentgelte entrichtet haben, ebenso wie die Beibehaltung der Entgeltbefreiung für das 3. Kind, mit der auch weiterhin den Belastungen von Mehrkindfamilien Rechnung getragen wird.