förtroendevald Hao Vu

Stellungnahme der SPD-Fraktion

Grundsätzlich bejahen wir die Ansiedlung des Hotels am Forumsplatz, da es auf dem betreffenden Grundstück einen städtebaulichen Missstand beseitigt. Nein, wir wollen kein Denkmal errichten, sondern „Neues“ in der Stadt zulassen.
Laut Aussage des Bürgermeisters zu den zwei Bebauungsplanänderungen Bahnhofgelände von 1995 und 2007 war die Ansiedlung eines Hotels ermöglicht. Dem nachgewiesenen deutlichen Verlust von ca. 900 Hotelbetten im Ort wird entgegengewirkt.

Die SPD-Fraktion hält es für vertretbar den Bebauungsplan maßvoll zu ändern, damit die Hotelimmobilie für den Investor und den Pächter rentabel geführt werden kann. Den Forderungen der Petitionsteilnehmer können wir demnach nicht nachkommen. Die Nachteile für die Nachbarn in der Gartenstraße sollen minimiert und die Vorschläge gemäß der Machbarkeit mit in der Planung berücksichtigt werden.
Betreffend der Parkplätze wird auf Grund des hohen Parkdrucks, der sich überall bemerkbar macht, ein Gesamtkonzept für alle Stadtteile benötigt. Wir halten dessen Umsetzung erst dann für sinnvoll, wenn alle größeren Umbaumaßnahmen im Ort beendet sind.
Weiterhin wollen wir in den Fokus nehmen den Forumsplatz mit Begrünung zu gestalten.

Ihre SPD-Fraktion
Brigitte Walser-Lieser, Hao Vu, Ulrich Knaudt