representative Helge Lehmkuhl
Opinion on the petition Die Heimat-Freiheit muss erhalten bleiben
CDU, last edited on 04/28/2016
I agree / agree mostly.
Um es gleich vorweg zu sagen: ja, auch ich finde, dass das Veranstaltungskonzept „Heimat“ für und in Schleswig erhalten werden sollte.
Leider und wie so oft im Leben ist das aber meistens etwas komplizierter, ich will versuchen dieses einmal zu erklären:
Zunächst muss ich der Aussage widersprechen, dass die Stadt das Theater mit 500 TEUR pro Jahr unterstützt, denn diese Summe ist deutlich höher: im vergangenen Jahr sind bis zu 900 TEUR an das Landestheater geflossen. Der Löwenanteil hiervon sind die Gesellschafterbeiträge, welche wir vertraglich verpflichtet sind zu zahlen. In diesem Jahr wäre eine Kündigung als Gesellschafter bei der Landestheater GmbH möglich gewesen, was wir, also die CDU und auch die FDP, die FWS und das BFB gefordert haben.
Hintergrund: da wir nach dem Umzug der Generalintendanz und des Produktionsstandortes nach Rendsburg nur noch ein sogenannter „Abstecherort“ sind, wie beispielsweise die Stadt Heide, wollten wir zukünftig auch nur noch Gesellschafterbeiträge zahlen wie Heide, in einer Höhe von um und bei 70 TEUR per anno.
Mit diesem Antrag sind wir aber gescheitert, weil SPD, die Grünen und der SSW sich gegen eine Kündigung ausgesprochen haben, so dass die Stadt Schleswig bis mindestens ins Jahr 2021 vertraglich verpflichtet sein wird über 400 TEUR pro Jahr zu überweisen.
Dazu kommen die Zahlungen an den SSF, den Verein der dänischen Minderheit als Eigentümer der Liegenschaft Slesvighus. Diese Mietzahlungen schlagen aktuell mit 175 TEUR zu Buche und sollen, wenn es nach dem Willen unseres Bürgermeisters geht, auch noch um 100 TEUR jährlich für eine Laufzeit von 12 Jahren erhöht werden, um das Slesvighus als Spielort (fast ausschließlich nur für das Landestheater!) zu sichern, da vom Eigentümer eine kürzere Mietzeit wohl nicht gewollt zu sein scheint. Hierbei reden wir aktuell über eine Nutzung von 70 Tagen pro Jahr.
Wir von der CDU halten das für Wahnsinn und werden versuchen das zu verhindern, wobei es aufgrund der Mehrheitsverhältnisse in der Ratsversammlung schwierig werden dürfte.
Auf der Suche nach einer Lösung sowohl für das Theater als auch für die Heimat haben wir, zusammen mit allen anderen Fraktionen bereits im Frühjahr die Verwaltung, also den Bürgermeister aufgefordert, das als Heimat bekannte Gebäude auf der Freiheit im Hinblick auf seinen Zustand als auch auf seine Eignung als Spielort auch für das Theater zu untersuchen. Gleichzeitig sollte mit dem Eigentümer des Gebäudes über einen Kaufpreis verhandelt werden. Dazu wird es in Kürze auch Ergebnisse geben, denen ich hier aber nicht vorgreifen will und auch nicht kann.
Fakt ist, dass ein Erwerb der Immobilie nur realistisch ist, wenn der Kaufpreis adäquat erscheint und auch die zu erwartenden Investitionskosten auf einem vertretbaren Level bleiben. Dazu müssen wir aber zunächst die konkreten Ergebnisse abwarten und auch prüfen inwieweit hier ein Sponsoring z.b. durch die regionale Wirtschaft stattfinden kann.
Das Veranstaltungskonzept der Heimat ist davon aber losgelöst zu betrachten: dieses ist ein privatwirtschaftlich geführtes Unternehmen. Und als solches kann dieses nicht mit Steuergeldern gefördert, sprich subventioniert werden.
Dennoch könnte man aber über ein Betreibermodell in Form einer GmbH nach denken , dazu müssen aber erst Konzepte und rechtliche Voraussetzungen geprüft und bewertet, eine Wirtschaftlichkeitsberechnung erstellt und dann in den Diskussionsprozess eingestiegen werden, ob und was dort möglich wäre.
Fazit: Uns bei der CDU liegt der Erhalt der kulturellen Vielfalt und des Angebotes nicht nur am Herzen, sondern wir wollen dieses auch als Standortfaktor für die Stadt Schleswig erhalten und wenn möglich auch ausbauen. Aber dabei dürfen und können wir die Kosten nicht außer Acht lassen: wir haben ein strukturelles Haushaltsdefizit und auch noch andere Aufgaben zu leisten: für Bildung, Infrastruktur, Soziales und vieles mehr.
Was geht und auch finanzierbar ist, wollen und werden wir unterstützen, soweit es für unsere Stadt von Vorteil ist. Leider kann ich aber aktuell aufgrund der laufenden Gespräche und Verhandlungen, wie bereits erwähnt, und der noch ausstehenden Ergebnisse nicht konkreter werden.
Wer hierzu aber Fragen und Diskussionsbedarf hat darf sich gerne bei uns oder auch bei mir persönlich melden.
Und eine Bemerkung sei mir abschließend noch gestattet: offensichtlich ist der Eindruck entstanden, dass niemand mit Mario Hoff im Vorfeld gesprochen habe. Das ist so nicht richtig, da zumindest die Schleswiger Union, mit allen Beteiligten an einer möglichen Lösung bereits seit geraumer Zeit in einem Dialog steht.
Helge Lehmkuhl, Ratsherr
Vorsitzender CDU-Stadtverband Schleswig
Helge Lehmkuhl | |
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party: | CDU |
Faction: | CDU |
Next election: | 2023 |
Role: | stellv. Fraktionsvorsitzender |
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