Volksvertreter Herbert Löffler

Stellungnahme zur Petition Ortsentwicklung Kirchhorst: Unser KirchhorsterSee

SPD, zuletzt bearbeitet am 13.10.2022

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

Moin an alle,
als mich Jan Hennig am 27.07.2022 zu diesem Thema als Ortsbürgermeister aufsuchte, habe ich ihn zusammen mit Tobias Poremba unterstützt und zu dieser Aktion (openPetition) ermuntert. Selbstredend, dass die dringlich notwendige Verbesserung der Situation am Kirchhorster See weiter unterstützt wird.

Am 21.09.2022 hat dann der Ortsrat Kirchhorst in seiner öffentlichen Sitzung einstimmig folgenden Beschluss gefasst:
"Der Ortsrat beschließt folgendes einstimmig:
1. Der Ortsrat Kirchhorst fordert zur Instandhaltung/ -pflege:
• Eine regelmäßige Entfernung Seegras/ Algen im See (dies bereits jetzt und zeitnah),
• eine Verbesserung der Liegewiesen/ Strandes + Pflege
• Präventionsmaßnahmen gegen Vandalismus
• Spielplatz erneuern/ erweitern mit Seilbahn
• Verbesserung Toilettensituation

2. Der Ortsrat Kirchhorst beantragt die Schaffung ergänzender Angebote am Kirchhorster See:
• Fitnessstation Outdoor (Calisthenics)
• Badeplattform im See
• Boule-Bahn
• Kleine Gastronomie/ Mobiler Kiosk/ Eisladen

3. Der Ortsrat Kirchhorst beantragt zur Verbesserung der Infrastruktur:
• dass die Schlaglöcher auf dem Parkplatz befüllt/beseitigt werden,
• die Zuwegung bis zum See für Fußgänger/ Radfahrer abgeschlossen wird/ eventuell neue Zuwegung geschaffen wird
• die Zuwegung bis zum See durch Baumallee naturnah gestaltet werden (Blick weg von LKWs/Gewerbegebiet)

4. Zusammenfassend beantragt der Ortsrat Kirchhorst für die Maßnahmen 1 bis 3 entsprechende Haushaltsmittel im Haushalt 2023 einzustellen

Dem gibt es zunächst nichts hinzuzufügen.

Bedauerlich ist allerdings, dass durch den (offensichtlichen) Automatismus der openPetition jetzt einmal mit einer unvollständigen Liste nur ein Teil der Ratsmitglieder angeschrieben wird, dabei auch Ortsratsmitglieder dabei sind, die (s.o.) bereits einen öffentlichen Beschluss getroffen haben und hier quasi noch vor einer ausreichenden Beratung in den Fraktionen eine Vorfestlegung erfolgen soll.

Der einstimmige Antragsbeschluss des Ortsrates wird jetzt im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2023 in den Fachausschüssen beraten werden und steht dann mit weiteren gemindlichen Anliegen aus anderen Ortsteilen in der Gemeinderatssitzung am 15.12.2022 zur Haushaltsbeschlussfassung an.

Von daher sollte Verständnis für die Ratsmitglieder aufgebracht werden, die ihre Stimme erst im nach der Kommunalverfassung vorgeschriebenen Verfahren einbringen und jetzt vorab noch keine Stellung beziehen.

Mit freundlichem Gruß
Herbert Löffler
Ortsbürgermeister Kirchhorst
Ratsmitglied im Gemeinderat Isernhagen

Herbert Löffler
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Neuwahl: 2021
Funktion: Vorsitzender der Abteilung Kirchhorst
Webseite: https://spd-isernhagen.de/abteilung-kirchhorst
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