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Protestaktion

openPetition geht morgen am 21. März für 24 Stunden offline und macht damit deutlich, wohin Artikel 13 führen kann.

Nach Artikel 13 sollen Online-Plattformen künftig selbst dafür verantwortlich sein, Urheberrechte zu prüfen. Die unzähligen Inhalte, die Nutzerinnen und Nutzer hochladen, können sie nur mit so genannten automatischen Upload-Filtern kontrollieren.

Das Problem: Computerprogramme können Ironie, Satire und Zitate nicht erkennen.
Die Konsequenz: Vorauseilende Zensur oder Existenzrisiko durch unbegrenzte Haftung.
Die eigentliche Frage: Sollen Algorithmen entscheiden, was wir sehen dürfen?
Unsere Antwort: Urheberrechte schützen, ja, aber nicht auf Kosten der Meinungsfreiheit.

Eine Reform des Urheberrechts bedroht das Internet - und damit uns alle! Ich protestiere und gehe zur Demo.

Volksvertreter Holger Baumgraß

Gemeindevertretung in Kleinmachnow

    Stellungnahme zur Petition Für den Erhalt des grünen Machnower Busches

    SPD/PRO, zuletzt bearbeitet am 01.09.2018

    Keine Stellungnahme. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Parteibasis der PRO.
    ✓   Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.

    Parteibasis = Mitglieder PRO Kleinmachnow

    aus medizinischer . Sicht - Notwendigkeit Schaffung von Kompetenzzentren für Patienten/ innen mit demetiellen Erkrankungen , da eine dtl. Zunahme in Deuschland zu verzeichnen ist. Es ist sehr schwierig für Angehörige kompetente Betreuungszentren zu finden. Der "Buschgraben" wäre z.B. ein geeigneter Standort, wobei noch Fragen offen sind, aber grundsätzlich bleibt der Buschgraben für Bürger nutzbar. Bebauung eingeschossig mit begrünten Dächern - ohne Zäune
    H. Baumgraß / PRO Kleinmachnow


Holger Baumgraß
Partei: PRO
Fraktion: SPD/PRO
Neuwahl: 26.05.2019
Funktion: Gemeindevertreter
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