Rappresentante popolare Ingo Hentschel
Presa di posizione sulla petizione Rettet das Theater Hagen! Herr OB Erik O. Schulz: Kassieren Sie die Sparvorgabe!
Die Linke, ultima modifica 06/06/2016
Il principio decisionale viene deliberato dalla frazione Die Linke
Acconsento / acconsento per la maggior parte.
Als Ratsmitglied der Fraktion DIE LINKE unterstütze ich die Petition. Ich habe den Eindruck, dass viele Ratsmitglieder den Ernst der Situation nicht wahrhaben wollen. Bei der Gründung der gGmbH habe ich im Rat angemerkt, dass die Rechtsformänderung der "Einstieg zum Ausstieg" ist! Sollte die gGmbH in Konkurs gehen, sind natürlich nicht die Politiker verantwortlich, sondern die Geschäftsführung (so macht man sich einen schlanken Fuß).
Fairerweise sei angemerkt, dass der OB Erik O. Schulz den Ratsbeschluss nicht einfach einkassieren kann. Der Rat hat aber die Möglichkeit, den Ratsbeschluss zu ändern. Kleiner Tipp! Die Kommunalverfassung gibt im § 26 den Bürgerinnen und Bürgern das Recht, in einer Vielzahl kommunaler Angelegenheiten selbst zu entscheiden. www.mik.nrw.de/themen-aufgaben/buergerbeteiligung-wahlen/buergerbegehren-und-buergerentscheid.html
Mit freundlichem Gruß
Ingo Hentschel
Fraktionsmitglied DIE LINKE
| Ingo Hentschel | |
|---|---|
| Partito: | Die Linke |
| Frazione: | Die Linke |
| Nuove elezioni: | 2020 |
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