representative Johannes Becher

Bayerischer Landtag in Bavaria

    Opinion on the petition Keine Testpflicht für Kinder in Kindertagesstätten und Schulen

    BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, last modified: 06 May 2021

      I decline.
    ✓   I am in favor of a public hearing in the Technical Committee.
    ✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

    Reason:

    Offene Kitas sind das A und O: für die Bildungschancen und Sozialentwicklung der betreuten Kinder, für die Entlastung der Familien, für die Planungssicherheit der Kita-Fachkräfte und Kindertagespflegepersonen. Damit ein Regelbetrieb der Einrichtungen auch während der Pandemie möglich wird, braucht es aber Maßnahmen, um die höchstmögliche Sicherheit für alle zu gewährleisten. Neben regelmäßigen Testungen und dem Impfangebot für das Kita-Personal und Kindertagespflegepersonen, müssen deshalb auch die inzwischen verfügbaren, kindgerechten Möglichkeiten zur Testung von Kita-Kindern genutzt werden.

    Die Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag spricht sich deshalb dafür aus, auch für Kita-Kinder zweimal wöchentlich eine Testung zu ermöglichen. Dabei geht es nicht um eine Pflicht, sondern darum, möglichst vielen Familien mehr Sicherheit vor einer Ansteckung zu geben. Möglich sind Tests von medizinischem Personal in den Einrichtungen, Kooperationen mit Testzentren oder Selbstschnelltests, die von Eltern zu Hause durchgeführt werden. In jedem Fall dürfen nur gut handhabbare, kindgerechte Testverfahren zur Anwendung kommen, bei denen es reicht, wenn mit dem Stäbchen im vorderen Bereich der Nase ein Abstrich genommen wird (anterior nasalen Selbstschnelltests) oder die durch Abstriche mit einem kleinen Schwamm auf der Zunge, Spucken oder Lutschen (Lollitests) machbar sind. Die Entscheidung welche Variante genutzt wird, sollte jeweils entsprechend der Gegebenheiten vor Ort getroffen werden. Die Kosten für Tests und medizinisches Personal sind vollständig vom Freistaat zu übernehmen.

    Als Grüne Fraktion haben wir hierzu bereits einen Dringlichkeitsantrag gestellt: johannes-becher.de/wp-content/uploads/2021/04/DA2-GRU-Die-Kleinsten-schuetzen-Tests-fuer-Kita-Kinder-und-Personal.pdf. Am 11. Mai um 20 Uhr findet zudem eine Diskussionsveranstaltung statt, bei der u.a. eine Kita von ihren Erfahrungen berichtet, die die Testung der Kinder bereits erfolgreich in Eigenregie umsetzt: johannes-becher.de/allgemein/kinder-testen-kitas-oeffnen/.

    Als Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag fordern wir zudem ganz grundsätzlich, die Interessen und Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in der Pandemie an erste Stelle zu setzen. Das bedeutet vor allem, mit der Öffnung der Bildungs- und Betreuungseinrichtungen das Recht auf Bildung und soziale Teilhabe sicherzustellen. Um dabei die höchstmögliche Sicherheit gewährleisten zu können, braucht es entsprechende Maßnahmen, u.a. die Möglichkeit zur regelmäßigen Testung.

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