Volksvertreter Josef Miehling

Stellungnahme zur Petition Rettet das Bärenloch Weißenburg

Freie Wähler, zuletzt bearbeitet am 16.06.2022

Ich enthalte mich.

Sehr geehrte Damen und Herren,

ich bin Kreisrat und als solcher nicht an der Entscheidungsfindung und Abstimmung zu dieser Angelelgenheit beteiligt.

1. Die Straße liegt auf dem Gebiet der Stadt Weißenburg. Deshalb müssten die dortigen Gremien zu aller Erst sich mit dieser Thematik auseinander setzen. Ein "Einmischen" von außerhalb gebietet sich dshalb für mich nicht.
2. Es handelt sich um eine Staatsstraße. Der Unterhalt/Ausbau/Umbau ist Aufgabe des taatliche Bauamts Ansbach und keines kommunalen Gremiums.
3. Nachdem das Staatliche Bauaumt ihre Pläne für einen Umbau der Straße komplett zurück genommen hat und diese neu überdenken will, liegen keine diskussionswürdigen Projektunterlagen vor.

Deshalb ist eine Äußerung zum jetzigen Zeitpunkt nicht Ziel führend und würde einem "Stochern im Nebel" gleich kommen, wozu ich nicht bereit bin.

Viele Grüße

Josef Miehling

Josef Miehling
Partei: Freie Wähler
Fraktion: Freie Wähler
Neuwahl: 2026
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