Volksvertreter/Volksvertreterin Jürgen Spahl
Stellungnahme zur Petition Wiederinbetriebnahme der Videoüberwachung am Bahnhof und anderen Plätzen in Rednitzhembach
Parteilos, zuletzt bearbeitet am 25.09.2024
Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.
Der Bay. Datenschutzbeauftragte Prof. Petri hat der Gemeinde Rednitzhembach das Aufstellen von Kameras bei Bußgeldandrohung gegen den Bürgermeister strikt untersagt - obgleich alle relevanten Vorschriften seitens der Gemeinde eingehalten wurden.
Im Bürgerbrief S. 3, sowie den gemeindlichen digitalen Medien habe ich die Situation beschrieben:
www.rednitzhembach.de/de/rathaus-politik/gemeinde-info/buergerbrief?c7-item=14242965
Ich stehe nach wie vor dazu, dass eine kontrollierte und dosierte Videoüberwachung wesentlich zur Sicherheit beiträgt.
| Jürgen Spahl | |
|---|---|
| Partei: | Parteilos |
| Fraktion: | Parteilos |
| Neuwahl: | 2026 |
| Funktion: | Bürgermeister |
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