Representant Jürgen Appelt
Stadtrat inn Lüdenscheid
Uttalelse om kampanjen Genehmigung von Windschutz auf der Raucherterrasse / Änderung der Gestaltungssatzung
Bündnis 90/Die Grünen sist redigert 28.04.2016
Jeg nekter.
Jeg støtter en offentlig høring i teknisk utvalg.
Jeg støtter en offentlig høring i Stortinget/plenum.
Eine grundsätzliche Freigabe jeglicher Form von Windschutz-Bauwerken für alle Gastronomen im Stadtgebiet kann ich mir nicht recht als Gewinn für aller Bürger vorstellen.
Es müssen immer die jeweiligen Umstände vor Ort berücksichtigt werden, von daher ist eine pauschale Regelung nach dem Motto "gleiches Recht für alle" hier nicht wirklich sinnvoll.
Dennoch sollte dieses und auch andere Themen rund um die Gestaltungssatzung bzw. Sondernutzungen in den politischen Gremien noch einmal mit den Beteiligten eingehend diskutiert werden, das ist schließlich unsere Aufgabe.