Volksvertreter Luca Ducree

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen nimmt die Petition und die große Unterstützung aus der Stadtgesellschaft mit hoher Wertschätzung zur Kenntnis. Das Engagement der freien Kulturszene zeigt eindrucksvoll, wie wichtig sie für das kulturelle Leben, die Stadtteile und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in Essen ist.

Gleichzeitig lässt sich festhalten: Der breite Protest hat Wirkung gezeigt. Die nun vorliegende Beschlusslage macht deutlich, dass die ursprünglich diskutierten Kürzungen für das Jahr 2026 nicht umgesetzt werden. Stattdessen werden Einsparungen an anderer Stelle vorgenommen, um die freie Kulturszene gezielt zu entlasten. Auch die Entscheidung, Mittel umzuschichten und direkt der Förderung zugutekommen zu lassen, unterstreicht diesen Kurs.

Oberbürgermeister Thomas Kufen und die Stadtverwaltung haben damit gezeigt, dass sie die Anliegen der Kulturschaffenden ernst nehmen und alles daransetzen, die Auswirkungen der notwendigen Konsolidierung so gering wie möglich zu halten. Dieses Vorgehen ist ein wichtiges Signal.

Darüber hinaus bietet die geplante Umstellung auf mehrjährige Förderverträge ab 2027 die Chance auf mehr Planungssicherheit und eine Weiterentwicklung der Förderung gemeinsam mit der Szene.

Wichtig ist - die Haushaltslage der Stadt Essen bleibt sehr angespannt und auf die Ursachen haben wir kaum Einfluss (steigende Kosten und Sozialausgaben, marode Infrastrukturen usw.). In jedem Falle muss der Haushalt ausgeglichen sein; ansonsten drohen gravierende Einschränkungen - insbesondere bei freiwilligen Leistungen. Seien diese noch so wichtig. Dies müssen alle Akteure vor Augen haben und deshalb auch frühzeitig ins Gespräch kommen, nach gemeinsamen Lösungen und finanzierbaren Kompromissen suchen. Unser Anspruch ist, die Handlungsfähigkeit der Stadt in Gänze zu sichern. Sodass wir nicht nur unsere Pflichtaufgaben, sondern auch die Erneuerungen unserer Straßen-, Wege- und Brückeninfrastruktur, Angebotssicherung im öffentlichen Nahverkehr, Stärkung der Resilienz in Krisen- und Katastrophenlagen oder auch kulturelle Angebote finanzieren können.

Für die CDU-Fraktion gilt: Wir wollen die kulturelle Vielfalt in Essen erhalten und gleichzeitig verantwortungsvoll mit den finanziellen Möglichkeiten der Stadt umgehen. Beides gehört für uns untrennbar zusammen aber alles hängt am Ende zusammen.