volksvertegenwoordiger Manfred Stache

Große Umstellungen im für die Schulen zuständigen Fachbereich,
ein neuer Fachbereichsleiter, der schon einiges angeschoben hat,
die Möglichkeit, mit der laufenden Bauunterhaltung und dem, was im letzten Jahr nicht geschafft wurde, sofort zu beginnen – es gibt viel Positives zu vermelden.
Aber trotz all dieser Verbesserungen wird es nichts mit der angepeilten Schulbausanierung bis 2018. Jetzt ist das Jahr 2022 im Gespräch – bei den Optimisten.
Ich bin nicht bereit, mich damit zufrieden zu geben, dass es Verbesserungen gibt. Es gilt Ziele zu setzen, auch was den Zeitrahmen angeht. 2018 ist nach diesem Haushalt 2017 inzwischen tatsächlich außer Reichweite. Hinzu kommt noch die Entscheidung aus Kiel, die investiven Mittel erst im Juli bzw. November freizugeben. Keine Maßnahme, die auf diese Finanzmittel angewiesen ist, kann in den Sommerferien starten, wenn Arbeiten an Schulen am meisten Sinn machen.
Wenn aber 2018 nicht mehr möglich ist, dann sollte unbedingt 2019 angepeilt werden. Um das zu schaffen, muss man nicht ermitteln, was mit den derzeitigen Kräften realistisch zu erreichen ist, es geht darum zu ermitteln, was die Verwaltung braucht, um den Plan in dem vorgesehen Zeitraum umzusetzen. Dieses fordert meine Fraktion Grüne & Unabhängige seit Langem, erhält aber bisher keine Unterstützung aus den anderen Fraktionen. Kein Grund für mich aufzugeben.