representative Mario Schmidt

Stadtrat in Dresden

    Opinion on the petition Aufruf zum Stop des 5G-Mobilfunknetz-Ausbaus in Dresden

    CDU, last modified: 03 Jan 2020

    Group decision, published by Matthias Dietze. The basis of decision was a resolution of the faction CDU
      I abstain.

    Resolution of my faction:

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    ich folge inhaltlich der Begründung unserer Fraktion zu dieser Thematik: „Der neue 5G-Mobilfunk ist noch nicht verfügbar. Die Reaktionen unter Bürgern auf den
    neuen, schnellen Standard schwanken zwischen Hoffnung auf bessere Netz-Versorgung
    und der Furcht vor elektromagnetischer Beeinflussung durch Handys und Masten und
    daraus möglicherweise resultierenden Gesundheitsrisiken.
    Das Bundesamt für Strahlenschutz als Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des
    Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit geht nach
    derzeitigem wissenschaftlichem Kenntnisstand nicht von negativen gesundheitlichen
    Auswirkungen vom neue 5G-Mobilfunk aus, sieht aber auch noch offene Fragen.
    Viele Erkenntnisse zu früheren Mobilfunkgenerationen seien auf 5G übertragbar. Zu
    dieser Erkenntnis kommt das Deutsche Mobilfunkforschungsprogramm (DMF). Innerhalb
    der gültigen Grenzwerte für Mobilfunksendeanlagen und bei Einhaltung der im Rahmen
    der Produktsicherheit an Mobiltelefone gestellten Anforderungen gibt es demnach keine
    bestätigten Belege für eine schädigende Wirkung des Mobilfunks.
    Im späteren weiteren Ausbau von 5G sind auch höhere Frequenzbänder im Milli- oder
    Zentimeterwellenbereich vorgesehen. Für diesen Bereich liegen bisher nur wenige
    Untersuchungsergebnisse vor. Das Bundesamt für Strahlenschutz sieht hier noch
    Forschungsbedarf.
    Die CDU-Fraktion befürwortet die Einführung des 5G-Mobilfunks. Gleichzeitig nehmen
    wir die Sorgen der Bürger ernst und verfolgen die technische Entwicklung bei 5G und die
    Erkenntnisse der Forschung zu Gesundheitsrisiken weiter.“

    Mit freundlichen Grüßen

    Matthias Dietze
    Stadtrat

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