Volksvertreter Michael Siebel

Hessischer Landtag in Hessen

    Stellungnahme zur Petition Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen

    SPD, zuletzt bearbeitet am 05.09.2018

    Keine Stellungnahme.

    Sehr geehrte Damen und Herren,
    die SPD Fraktion im Hessischen Landtage befürwortet die Abschaffung der Straßenbeiträge und hat dazu einen Gesetzentwurf eingebracht. Dieser ist im Beratungsverfahren und in sofern wird es auch eine Anhörung dazu geben. Letztendlich wird aber bei der Landtagswahl am 28.10. darüber entschieden, weil alle Parteien positioniert sind. Also SPD wählen hilft.
    Michael Siebel

    Stellungnahme zur Petition Keine Stellenstreichung an Hessischen Schulen!

    SPD, zuletzt bearbeitet am 15.09.2015

    Ich stimme zu / überwiegend zu.

Michael Siebel
Partei: SPD
Fraktion: SPD
Gewählt am: 22.09.2013
Neuwahl: 28.10.2018
Wahlkreis: Darmstadt-Stadt I
Funktion: Fraktion (Medienpolitischer Sprecher), Fraktion (Sprecher für Bauen und Wohnen)
Wikipedia: https://de.wikipedia.org/wiki/Michael Siebel
Webseite: https://siebel-spd.de/
Facebook: https://www.facebook.com/m.siebel
YouTube: https://www.youtube.com/user/misiebel
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