Volksvertreter Mohamad Shoan Vaisi

Stellungnahme zur Petition Essen: Reduktion des Kfz-Verkehrs auf der Rü

Die Linke, zuletzt bearbeitet am 13.10.2023

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Heike Kretschmer. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion Die Linke
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Verkehrssituation auf der Rüttenscheider Straße so zu lassen, wie sie ist, ist keine Option. Auch die Gutachter, die die Stadt mit der Entwicklung von Verbesserungsvorschlägen beauftragt hat, kommen zu dem Schluss, dass der Autoverkehr auf der Rüttenscheider Straße für eine funktionierende Fahrradstraße zu hoch ist. Ihre Vorschläge sehen deshalb Einschränkungen des Autoverkehrs vor, durch unechte Einbahnstraßenregelungen, Abbiegegebote und Zufahrtsbeschränkungen, bzw. durch Kombinationen dieser Einschränkungen. Die von der Verwaltung favorisierte Variante mit Abbiegegeboten von außen und einer unechten Einbahnstraßenregelung unterstützen wir, auch wenn sie aus unserer Sicht nicht weitgehend genug ist. Aber jetzt geht es erst mal darum, dass überhaupt etwas passiert. Nach einer angemessenen Zeit muss geprüft werden, wie sich diese Regelung auswirkt und ob nachgesteuert werden muss.

Mohamad Shoan Vaisi
Partei: Die Linke
Fraktion: Die Linke
Neuwahl: 2020
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