representative Monika Kleinschnitger

Die Pattsituation am Berliner Platz dauert schon viel zu lange. Die grüne Stadtratsfraktion ist die einzige, die das Metropol von Anfang an konsequent abgelehnt hat. Wir fordern, in Übereinstimmung mit dem Deutschen Städtetag, dass die Städte bessere Eingriffsmöglichkeiten brauchen, um Immobilienspekulation dieser Art zu verhindern. Deshalb: Jede Perspektive, das "Loch" sinnvoll "füllen" zu können, sollte berücksichtigt werden. Eine Prüfung durch Spezialist:innen, wie das baurechtliche Patt aufzulösen wäre, ist dringend erforderlich! Es ist nicht dauerhaft hinzunehmen, dass die Insolvenz des Projektentwicklers an Ludwigshafens prominentestem Platz eine hässliche Brache hinterlässt. Verwaltung und Stadtratsmehrheit haben sich über viele Jahre hinweg von Möchtegern-Investoren narren lassen. Das Projekt "Metropol" war nie sinnvoll, durch die baukonjunkturelle Entwicklung ist es jetzt endgültig realitätsfern. Deshalb muss sich der Stadtrat wieder damit befassen und versuchen, die Fehlentscheidungen der Vergangenheit zu korrigieren. Dazu ist kompetente rechtliche Beratung ein wesentlicher Baustein.

Wir haben unsere ablehnende Haltung ggü. dem "Sparvorschlag", Stadtteilbibliotheken zu schließen, sehr früh deutlich gemacht. Es handelt sich um Bildungs- und Kulturorte, auf die wir in Ludwigshafen nicht verzichten können. Die Initiativen, die für den Erhalt kämpfen, haben sehr deutlich gemacht, dass Bibliotheken in fußläufiger Entfernung benötigt werden - nicht nur für unsere Kita- und Grundschulkinder!