representative Oliver Schnell
Opinion on the petition Wir sind gegen die Streichung der Kosten für Hundetüten im Karlsruher Haushaltsplan 2026/27
AfD, Last edited on 12/03/2025
Parliamentary group decision, published by Oliver Schnell.
The basis of decision was a resolution of the faction AfD
I support a public hearing in the parliament/plenum.
Die AfD-Fraktion wird sich für den Erhalt der kostenlosen Hundekotbeutel in den Haushaltsdebatten einsetzen und diesen Sparvorschlag der Stadt Karlsruhe ablehnen. Das immense ehrenamtliche Engagement zur Reinhaltung unserer öffentlichen Grünflächen, welches dadurch erst ermöglicht wird, erspart der Stadt erhebliche Reinigungskosten, aufgrund der sonst eintretenden massiven Verunreinigungen in unseren Grünanlagen und Parks.
Opinion on the petition Gegen die Streichung der Ergänzenden Betreuung an Ganztagsschulen in Karlsruhe
AfD, Last edited on 12/03/2025
I support a public hearing in the parliament/plenum.
Die AfD-Fraktion wird sich für die Beibehaltung der ergänzenden Betreung einsetzen und hat einen entsprechenden Antrag in die Haushaltsberatungen eingebracht. Wir halten die Möglichkeit einer flexiblen Betreung für essentiell und lehnen das geplante "ganz oder gar nicht", wie es die städtische Verwaltung vorschlägt, strikt ab, weshalb wir auch für den Erhalt der Horte einstehen.
Siehe hierzu auch die Medienberichterstattung von der entsprechenden Gemeinderatssitzung:
bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/karlsruher-fraktionen-bekennen-farbe-wo-gespart-werden-soll-und-wo-nicht
und
www.baden-tv.com/mediathek/video/wo-will-der-gemeinderat-sparen-fraktionen-halten-haushaltsreden-in-karlsruhe/
(ab Minute 2:42)
Opinion on the petition Für den Erhalt der vitalen Platanen in der Kaiserstraße Karlsruhe!
AfD
Last contacted on 12/17/2022
No answer yet
| Oliver Schnell | |
|---|---|
| party: | AfD |
| Faction: | AfD |
| Next election: | 2024 |
| Role: | stellv. Fraktionsvorsitzender |
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