Volksvertreter Oliver Schnell

Stellungnahme zur Petition Wir sind gegen die Streichung der Kosten für Hundetüten im Karlsruher Haushaltsplan 2026/27

AfD, zuletzt bearbeitet am 03.12.2025

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Schnell. Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die AfD-Fraktion wird sich für den Erhalt der kostenlosen Hundekotbeutel in den Haushaltsdebatten einsetzen und diesen Sparvorschlag der Stadt Karlsruhe ablehnen. Das immense ehrenamtliche Engagement zur Reinhaltung unserer öffentlichen Grünflächen, welches dadurch erst ermöglicht wird, erspart der Stadt erhebliche Reinigungskosten, aufgrund der sonst eintretenden massiven Verunreinigungen in unseren Grünanlagen und Parks.

Stellungnahme zur Petition Gegen die Streichung der Ergänzenden Betreuung an Ganztagsschulen in Karlsruhe

AfD, zuletzt bearbeitet am 03.12.2025

Ich stimme zu / überwiegend zu.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die AfD-Fraktion wird sich für die Beibehaltung der ergänzenden Betreung einsetzen und hat einen entsprechenden Antrag in die Haushaltsberatungen eingebracht. Wir halten die Möglichkeit einer flexiblen Betreung für essentiell und lehnen das geplante "ganz oder gar nicht", wie es die städtische Verwaltung vorschlägt, strikt ab, weshalb wir auch für den Erhalt der Horte einstehen.

Siehe hierzu auch die Medienberichterstattung von der entsprechenden Gemeinderatssitzung:

bnn.de/karlsruhe/karlsruhe-stadt/karlsruher-fraktionen-bekennen-farbe-wo-gespart-werden-soll-und-wo-nicht
und
www.baden-tv.com/mediathek/video/wo-will-der-gemeinderat-sparen-fraktionen-halten-haushaltsreden-in-karlsruhe/
(ab Minute 2:42)

Stellungnahme zur Petition Für den Erhalt der vitalen Platanen in der Kaiserstraße Karlsruhe!

AfD

zuletzt angeschrieben am 17.12.2022
Unbeantwortet

Oliver Schnell
Partei: AfD
Fraktion: AfD
Neuwahl: 2024
Funktion: stellv. Fraktionsvorsitzender
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