Volksvertreter Oliver Westphal

Stellungnahme zur Petition Das Klinikum Peine muss erhalten bleiben

AfD, zuletzt bearbeitet am 11.03.2020

Fraktionsbeschluss, veröffentlicht von Oliver Westphal . Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die medizinische Versorgung im LK Peine muss für die Menschen gewährleistet bleiben. Es ist unabdingbar, dass die Politik verpflichtet ist alles zu unternehmen um das KKH zu halten. Diese Verpflichtung besteht ebenso gegenüber der Ärzteschaft und dem Krankenhauspersonal! Wir dürfen es nicht zulassen, dass aus rein monetären Erwägungen das Krankenhaus den Betrieb einstellen muss!

Stellungnahme zur Petition Daseinsvorsorge vor Profit! Erhalt/ Wiederaufbau der Gynäkologie in Peine!

AfD, zuletzt bearbeitet am 18.05.2019

Die Entscheidungsgrundlage ist ein Beschluss der Fraktion AfD
Ich stimme zu / überwiegend zu.

Ich unterstütze einen Antrag im Parlament, wenn sich genügend andere Vertreter anschließen.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Fachausschuss.
Ich befürworte eine öffentliche Anhörung im Parlament/Plenum.

Die Situation ist leider hochkomplex. Die Politik hat nur bedingt Einfluss auf die Entscheidungen des Managements der AHK Gruppe Celle. Die AfD Fraktion vertritt die Auffassung, dass das Klinikum Peine vom Landkreis zurück gekauft werden sollte. Um zumindest ökonomischen Gesetzmäßigkeiten gerecht zu werden muss das Krankenhaus reorganisiert werden. Wir brauchen stabile wirtschaftliche Verhältnisse um zukünftig das Vertrauen der Belegschaft und der Patienten zurück zu gewinnen. Der Landkreis verliert an Attraktivität wenn wir die medizinische Versorgung nicht umfassend sicher stellen. Dazu gehört für uns auch selbstverständlich die Gynäkologie.

Oliver Westphal
Partei: AfD
Fraktion: AfD
Neuwahl: 2021
Funktion: Afd Fraktionsvorsitzender
Fehler in den Daten melden

Helfen Sie mit, Bürgerbeteiligung zu stärken. Wir wollen Ihren Anliegen Gehör verschaffen und dabei weiterhin unabhängig bleiben.

Jetzt fördern