国民代表 Pascal Panse

Im Gemeinderat wurde am 27.10.22 einstimmig der Grundsatzbeschluss gefasst, den Schlossberg als dauerhaften Standort für die Musik- und Kunstschule weiterzuverfolgen. An dieser Sitzung konnte ich Studiumsbedingt nicht teilnehmen, ich habe also nicht für den Grundsatzbeschluss gestimmt. Als CDU-Fraktion haben wir eine gemeinsame Stellungnahme erarbeitet. Wir halten es für sinnvoll und notwendig die Ergebnisse der Untergrunduntersuchung abzuwarten, um eine gesicherte Grundlage für eine verantwortungsvolle Entscheidung gegenüber der gesamten Stadtgesellschaft zu haben. Sobald diese Ergebnisse vorliegen, halten wir es für wichtig nochmal eingehend über das ob einer Bebauung, das Baukörpervolumen und die geplante Nutzung auch mit der Bürgerschaft zu diskutieren. Hier ist noch nichts in Stein gemeißelt. Eine Anhörung im Ausschuss oder Gemeinderat halten wir nicht für zielführend, da dies auch nicht von der Gemeindeordnung und dem Gesetzgeber vorgesehen ist. Stattdessen präferieren wir erneut eine öffentliche Bürgerbeteiligung, ähnlich wie sie bereits stattgefunden hat.