representative Peter Schüler

Stadtverordetenversammlung in Potsdam - Resigned

    Opinion on the petition Erhalt der Biosphäre Potsdam als Tropenhalle

    Bündnis 90/Die Grünen, last modified: 02 Aug 2017

    I disagree.
    ✓   I support a public hearing in the committee of experts.
    ✓   I support a public hearing in the parliament/plenum.

    Reason:

    Nach meiner Auffassung kann man die Frage nach dem Weiterbetrieb der Tropenhalle nicht unabhängig von der Frage nach einem Stadtteilzentrum für Bornstedt mit sozialen und soziokulturellen Einrichtungen bzw. Nutzungen beantworten.
    Mit seiner Beschlussvorlage, die sich die Petenten zu eigen gemacht haben, forderte der OB unsere Zustimmung dafür, dass die Biosphäre einem privaten Betreiber übergeben werden soll (was er unter "übergeben" verstehen wollte, blieb unklar), der sie dann als modifizierte Tropenhalle weiter betreiben soll. Dafür sollte ihm für den Zeitraum von 20 Jahren ein jährlicher (bisher ungeplanter) Zuschuss von 1,9 Mio € zugesichert werden, wobei eine Einigung darüber zulässig sein sollte, dass der Zuschuss allmählich abnimmt.
    In der Sitzung des Hauptausschusses erklärte der OB ausdrücklich, dass - sollte es dazu kommen - für die Schaffung eines Stadtteilzentrums bzw. der sozialen uns soziokulturellen Einrichtungen weder Flächen, noch finanzielle Mittel zur Verfügung stünden. Ebenso schloss er wegen wirtschaftlicher Erwägungen aus, dass solche Einrichtungen oder Nutzungen in der Biosphäre Platz finden.
    Dem wollte und will ich noch immer nicht zustimmen.
    Nicht zuletzt deshalb und meines Erachtens mit guten Gründen hat die SVV den OB beauftragt, zu prüfen, ob und gegebenenfalls wie mit den verfügbaren Ressourcen beides möglich ist - Erhalt der Biosphäre und Stadtteilzentrum.
    Vor dem Hintergrund, dass allein die Sanierung der Biosphäre mit 6,5 Mio € veranschlagt wird, alle Modifizierungen weitere Kosten erforderten, diese Modifizierungen Veränderungen am Bauwerk nötig machten, die dessen typischen Charakter maßgeblich veränderten und die Betriebskosten wegen der Bauart eine wirtschaftliche Nutzung erheblich erschweren, halte ich es für folgerichtig, auch einen Abriss der Biosphäre in die Abwägung einzubeziehen, auch wenn ich mir den Abriss nicht wünsche.

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