Volksvertreter Robert Alferink

Antwort der SPD-Ratsfraktion zur Petition „Busknoten Neumarkt und Ruhepol Johannisfreiheit erhalten! Keine Mehrbelastung der Johannisstraße!“

Der Neumarkt ist einer der wichtigsten Orte in Osnabrück. Er ist zentraler Busknoten, Eingang zur Innenstadt und täglicher Umsteigepunkt für viele Menschen aus Stadt und Region. Gleichzeitig ist klar: Der Neumarkt muss besser werden. Mehr Aufenthaltsqualität, mehr Sicherheit und eine Innenstadt, in der Menschen sich gerne aufhalten, sind seit Jahren überfällig.
Nach jahrzehntelangem Streit hat der Rat der Stadt Osnabrück einen Kompromiss beschlossen, der Bewegung in diese festgefahrene Debatte gebracht hat. Diesem Kompromiss ist auch die SPD-Fraktion mehrheitlich gefolgt. Uns war und ist wichtig, dass alle großen demokratischen Fraktionen Verantwortung übernommen haben, damit der Stillstand am Neumarkt endlich überwunden wird. Was wir dabei gewinnen, ist ein Neumarkt ohne Durchgangsverkehr von Autos und LKW (außerhalb der Ladezeiten).
Gleichzeitig sagen wir klar: Auch innerhalb der SPD-Fraktion gab und gibt es kritische Stimmen zu diesem Kompromiss Gerade beim ÖPNV, bei der Johannisfreiheit, der Johannisstraße und der Erreichbarkeit der Innenstadt stellen sich berechtigte Fragen. Diese nehmen wir ernst.
Für uns als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten steht fest: Mobilität ist Teilhabe. Ein starker Busverkehr ist besonders wichtig für Menschen, die kein Auto haben oder bewusst darauf verzichten: für Schülerinnen und Schüler, Auszubildende, ältere Menschen, Beschäftigte, Menschen mit Behinderung, Patientinnen und Patienten sowie viele Pendlerinnen und Pendler aus Stadt und Landkreis.
Wichtig ist uns jetzt, dass die begonnenen Planungen für die vorgesehene Strecke sauber und vollständig erarbeitet werden. Wir gehen ergebnisoffen in diesen Prozess. Ergebnisoffen heißt für uns aber nicht unkritisch. Wir wollen belastbare Fakten sehen: zu Fahrtzeiten, Anschlüssen, Umsteigezeiten und Wegen, Kosten und Betriebskosten, Barrierefreiheit, Sicherheit, Auswirkungen auf die Johannisfreiheit, die Johannisstraße und das Gesundheitsquartier. Innerhalb des begonnenen Prozesses zum Zukunftsnetz, ist es der SPD-Fraktion gelungen, die Netzplanung von einem Spardiktat der Verwaltung zu verschonen. Hier sollten weitere 5 Mio. Euro aus den Betriebskosten eingespart werden, was das Busnetz deutlich geschwächt hätte.
Wir stehen auch für eine ehrliche Fehlerkultur. Sollte sich zeigen, dass die vorgeschlagene Lösung den Busverkehr deutlich verschlechtert, die Innenstadt schwächt oder neue Probleme für Fußgängerinnen, Radfahrer, Anwohnende, Patientinnen und Beschäftigte schafft, werden wir neu denken müssen.
Darum bitten wir, die konkreten Planungen abzuwarten und anschließend auf Grundlage von Fakten zu entscheiden. Die Sorgen aus der Petition nehmen wir ernst. Unser Ziel bleibt eine Lösung, die beides schafft: eine attraktivere Innenstadt und einen starken, verlässlichen ÖPNV.
Der Neumarkt darf nicht länger Symbol für Stillstand sein. Er muss zu einem Ort werden, der verbindet: Stadtteile und Innenstadt, Menschen aus Stadt und Region, gute Mobilität und mehr Lebensqualität. Dafür wird die SPD-Fraktion die weiteren Schritte kritisch, konstruktiv und sozial verantwortlich begleiten.