representative Simon Rottloff

Stadtverordnetenversammlung in Wiesbaden

    Opinion on the petition Rettet das Wiesbadener Nachtleben und Gestüt Renz

    SPD last modified: 17 Mar 2017

      I decline.

    Reason:

    Rettet das Wiesbadener Nachtleben und Gestüt Renz

    „Rettet das Gestüt Renz und das Wiesbadener Nachtleben“ ist diese Petition überschrieben. Allein schon im Titel werden aber zwei Dinge vermischt: Zwar ist das ‚Gestüt Renz‘ für viele junge und ältere Menschen in Wiesbaden eine integraler Bestandteil des Wiesbadener Nachtlebens, jedoch steht es nicht alleinig für das Nachtleben.
    Das Nachtleben in der Stadt Wiesbaden ist vielfältig und attraktiv, aber innerhalb der verschiedenen Alters- und Interessengruppen durchaus optimierbar. In der aktuellen Ausgabe des Wiesbadener Stadtmagazins ‚sensor‘ wird ein Blick auf das Nachtleben in der Landeshauptstadt geworfen (sensor-wiesbaden.de/app/uploads/2017/03/Sensor_032017_Web.pdf), der gar nicht nur düster ist.
    In der Petitionen werden verschiedene Themen miteinander verwoben, die so aber nicht zusammen zu betrachten sind. Die Kommunalpolitik kann durchaus im städteplanerischen Bereich frühzeitig die Weichen stellen, so dass beispielsweise bei neu entstehenden Quartieren auch baurechtlich die Möglichkeit von Tanzlokalen, Bars und ähnlichem geschaffen wird. Aber auch Räume in denen sich jungen und ältere Menschen sowohl tags- als auch nachts begegnen können. So ließen sich in der Zukunft Fehler vermeiden, wie sie beispielsweise in der Vergangenheit in der Nerostraße bei der Aufstellung des Bebauungsplans gemacht wurden.
    Aus rechtlicher Sicht ist ein Erhalt des Gestüt Renz am bisherigen Ort nur möglich, wenn es eine Änderung am Bebauungsplan geben würde. Wobei auch in diesem Fall bereits heute klar wäre, dass die Anwohner gegen eine solche Änderung ebenfalls Rechtsmittel einreichen würden.
    Kreative Ideen für das Wiesbadener Nachtleben zu entwickeln, ist das eine Sache, die Politik und Verwaltung sicher unterstützen kann und sollte. Das ist also der eine Aspekt. Eine gerichtliche Entscheidung über Druck zu revidieren ist aber etwas anderes. Aber auch nichts, was Politik leisten kann.
    Wir sind sicher, dass Joerg Lichtenberg den Geist des Gestüts an anderer Stelle wieder aufleben lassen wird und dies eventuell dazu beiträgt, dass andere Stellen in der Stadt wieder belebt werden.

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