Volksvertreterin Sonja Huth

Gemeinderat in Wiesloch - Ausgeschieden

Stellungnahme zur Petition Wiesloch Kernstadt braucht ein Lehrschwimmbecken!

SPD zuletzt bearbeitet am 28.04.2016

Ich lehne ab.

Die Sporthalle an der Schillerschule ist aus statischen Gründen nicht mehr zu sanieren und muss durch einen Neubau an gleicher Stelle ersetzt werden.
Nun scheiden sich, auch in meiner Fraktion, die Geister an der Frage: Lehrschwimmbecken ja oder nein?
Die vorgelegten Zahlen der Verwaltung vermitteln mehr als 2 Millionen zusätzliche Investitionskosten für den Bau eines Schwimmbads, welche für uns, bei den vielen weiteren notwendigen Investitionen, ein großer Brocken sind. Und dabei geht es durchaus nicht darum, dass diese anderen Investitionen als "wirtschaftlicher" angesehen werden. Wir investieren in die Ganztagesgrundschule und in eine Gemeinschaftsschule sowie in den Straßenbau, alles dringend notwenige Investitionen.
Wir haben in Schatthausen, und eingeschränkt in Baiertal, Lehrschwimmbecken die unter hinnehmbaren Einschränkungen eine Fortführung des Schwimmunterrichts und Schwimmsports gewährleisten.
Spätestens seit der Haushaltskonsolidierung war uns bewusst, dass wir uns nicht auf Dauer den Betrieb und die Instandhaltung von drei Lehrschwimmbädern und einem Freibad leisten können. Es war Konsens im Rat, dass wir das Schwimmbad schließen müssen, das zuerst nicht mehr funktionstüchtig ist. Dazu kommt, dass wir eine Kreditaufnahme für den Neubau, den wir vollständig über Kassenkredite finanzieren müssten, wohl nicht genehmigt bekämen, weil wir noch zwei weitere Lehrschwimmbäder und das Freibad haben. Dass das jetzt für viele ein schmerzhafter Einschnitt ist, kann ich verstehen und ich sehe durchaus die Notwendigkeit des Schwimmunterrichts.

Da mir sehr wichtig ist, Bürgerinnen und Bürger zukünftig rechtzeitig in unsere Entscheidungen einzubinden, habe ich in der letzten Sitzung für meine Fraktion den Antrag für eine Bürgerbeteiligung zu einem Stadtentwicklungsplan eingebracht. Unser Ziel ist, die Bürgerschaft rechtzeitig und regelmäßig zu informieren, sie an aktuellen städtischen Themen zu beteiligen und sie frühzeitig in die kommunalen Planungen einzubinden.

Das bringt uns wahrscheinlich auch zukünftig nicht die Mittel für notwenige Investitionen, aber wir können gemeinsam, Bürgerschaft-Verwaltung-Gemeinderat, die besten Lösungen für unsere Stadt entwickeln.

Sonja Huth - Ausgeschieden
Partei: SPD
Neuwahl: 2024
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