representative Thomas Krüger

Stadtverordnetenversammlung in Brandenburg an der Havel - Resigned

    Opinion on the petition Kein Hotelkoloss auf dem Packhofgelände!

    CDU, last modified: 29 Aug 2016

    I disagree.

    Reason:

    Sie schreiben mich in meiner Funktion als Stadtverordneter der Stadt Brandenburg an der Havel an. Es geht um Ihre Petition, die ich in der mir vorliegenden Form und auf Grundlage der Tätigkeit eines Stadtverordneten im Rahmen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg als Bitte sehe, das Packhofgelände in unserer Stadt eher gar nicht zu bebauen. Dieser Bitte kann ich für meine Person auch an dieser Stelle nicht nachkommen, denn seit Jahren befindet sich das Gelände im städtebaulichen Rahmenplan mit einer grundsätzlichen Bebauungsplanung. Im vor Ort zuständigen Gremium laut Kommunalverfassung, dem Ausschuss für Umwelt, Recht, Ordnung und Petitionen, dessen Vorsitzender ich zeitweilig war, ist mit in den vergangenen Jahren keine Petition dieser Art bekannt geworden. Nach Petitionsordnung hat jeder das Recht, sich in Angelegenheiten, welche die Stadt Brandenburg an der Havel betreffen, mit Vorschlägen, Hinweisen und Beschwerden einzeln oder gemeinschaftlich an die Stadtverordnetenversammlung oder an den Oberbürgermeister/die Oberbürgermeisterin zu wenden. Die Petitionsordnung regelt das Verfahren von an die Stadtverordnetenversammlung gerichteten Petitionen.

    Auch wenn ich ein Ansinnen einer gewünschten Nicht-Bebauung respektiere und eine behutsame Bebauung sowieso voraussetze, so sind mir über Jahre die Bilder einer in den neunziger Jahren als Gewerbegebiet genutzten und sehr, sehr unschön aussehenden Fläche im Bereich der aktuellen, temporären Grünfläche im Gedächtnis. Im Jahr 2007, zum 850.ten Bestehen der Mark Brandenburg, erlebten wir zeitweilig ‚Golf Mark Brandenburg‘, allerdings war auch dies nur eine schöne, aber zeitweilige Nutzung. Das Gelände verwilderte, kaum Menschen nutzen die ehemalige und in Teilen kontaminierte Gewerbefläche. Zur BUGA2015 wurde das Gelände – erneut für eine Zwischennutzung – mit erheblicher Mittelaufwendung sehr schön hergerichtet. Aber auch diese Zeit ist vorbei. Perspektivisch sehe ich persönlich es an der Zeit, eine langfristige Lösung für dieses Areal inmitten unseres Innenstadtbereiches nun herbeizuführen. Und diese in meinen Augen notwendige Entwicklung ist durch die mehrfachen Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung langfristig aufgezeigt und nun in Sicht. Eine hochwertige Bebauung durch Investoren begrüße ich ausdrücklich, um eine weitere Belebung unserer Stadt im direkten Stadtkern herbeizuführen.

    Mir zugetragene Argumente für einen gewünschten Erhalt des Areals als großflächige Grünfläche kann ich zwar folgen, nur haben wir Stadtverordnete lange und ausführlich in den Vorbereitungsjahren der Bundesgartenschau 2015 den Marienberg als zentralen Natur- und Bürgerpark vorbereitet und nun über die aktuell beschlossenen Projekte auf den Weg gebracht. Dieser wird ergänzt um die wunderbare Achse über den Humboldthain bis hinunter an das Salzhofufer zur Havel. Zwei Bürgerparks sehe ich nicht.
    In wie weit die zukünftige Bebauung ein bereits durch die Wortwahl diffamierter ‚Koloss‘ oder ‚Klotz‘ wird, vermag ich als Stadtverordneter an dieser Stelle überhaupt nicht zu beurteilen. Auch würde ich den attraktiven Stadtwerkebau in keinster Weise auch nur annähernd so bezeichnen. Persönlich bin ich auf Grund der mir nicht vorliegender Detailpläne grundsätzlich der Meinung, dass wir unsere Stadt weiter positiv mit Blick auf steigenden Wohlstand für alle sensibel weiterentwickeln sollten. Ein Nicht-Bebauen oder eine partielle Bebauung mit ausschließlich hochpreisigen Wohnungen für Wenige ist für mich eher ein Rückschritt als ein Schritt in eine lebendigere, lebenswerte Zukunft für Brandenburg an der Havel.

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