edustaja Till Kirberg

Die b-now hat sich in den öffentlichen Diskussionen zum Thema "Neubau Schlachterei Henrici" klar positioniert und Lösungsvorschläge eingebracht. Es fand vorab ein Gespräch mit der FA Henrici statt. Wir unterstützen die Ansiedlung in der Gemarkung Neu-Anspach grundsätzlich. Wir halten aber den geplanten Standort in den Hahnwiesen (Flur 27 Flst 30-32) für völlig ungeeignet und nicht genehmigungsfähig. Hohe Auflagen an Ver-Entsorgung sowie Verkehrsanbindung sind bisher nicht beziffert. Weitere Einzelheiten können den Protokollen der öffentlichen Sitzungen der Stadtverordneten entnommen werden. Weitere Beschlüsse zu diesem Thema sollten auch in den zuständigen Gremien erfolgen und damit auch protokolliert werden.

Während der Haushaltsberatung kam der Punkt zur Sprache. Frau Bosch (CDU) verkündete uns das Einvernehmen des Stadtelternbeirates zur Streichung des Geschwisterbonus. Diese Aussage entsprach nicht der Wahrheit. Da ich allerdings auf deren Richtigkeit vertraute, folgte meine Zustimmung.

Die Kinder sind unsere Zukunft! Wir sollten das Angebot auf zukunftsfähige Beine stellen.

Gleichzeitig müssen alle Bürgerinnen und Bürger sich mit der finanziellen Schieflage in Neu-Anspach auseinandersetzen. Daher setzt sich die Bürgerliste für die Einführung eines Bürgerhaushaltes ein. In diesem können die Bürger mitbestimmen welche freiwilligen Leistungen ihnen wichtig sind. Dies ist ein Ziel mit der die Bürgerliste b-now gemeinsam mit den Bürgern eine verträgliche Konsolidierung erzielen möchte.

Die Generationengerechtigkeit ist ein weitere Pfeiler auf dem die zukünftigen Entscheidungen aufzubauen sind.
Es kann nur das Geld ausgeben werden, das heute im städtischen Portmonee ist. Machen wir weiter Schulden für alle heutigen Annehmlichkeiten (alle freiwilligen Leistungen), müssen die Kindergartenkinder von heute in der Zukunft die Schulden ihrer Eltern und realistisch höhere Kindergartengebühren für ihre eigenen Kinder zahlen. Das sollte nicht die zukünftige Lösung sein.