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27. Januar 2017

Meilensteine einer Petition

Eine Petition erfordert Engagement: Schritt für Schritt zum Erfolg. © openPetition.

Eine Petition erfordert Engagement: Schritt für Schritt zum Erfolg. © openPetition.

Mit der Zeit haben sich einige Schritte oder Meilensteine herauskristallisiert, auf deren Basis wir die Wirkung von Petitionen illustrieren:

Stufe 1 – Petition verfassen

Wortführende entscheiden sich, ein Anliegen publik zu machen. Aus der Intention eines Menschen wird ein öffentlich zugänglicher Debattenraum.

Stufe 2 – Petition in Zeichnungsfrist

Wortführende und Unterstützende treten in Dialog, durch Weiterempfehlen und Presseberichterstattung steigt die öffentliche Wahrnehmung und es beteiligen sich immer mehr Menschen. Es wird ein Diskurs mitgeprägt – ein erstes Ziel ist erreicht.

Stufe 3 – Stimmziel: Sammelziel oder Quorum erreicht

Wortführende und Unterstützende haben gemeinsam ein Ziel erreicht. Die Menge der Unterschriften und die Qualität der Debatte und der Kommentare zeigen die Wichtigkeit des Themas, aber auch das kollektive Engagement. Es hat sich eine erste Wirkung entfaltet.

Stufe 4 – Stellungnahmen werden angefragt

openPetition fordert die Abgeordneten, des Landes, Bundeslandes, Kreises oder der Stadt auf, eine Stellungnahme zum Anliegen der Petition abzugeben. Ein erster Kontakt zwischen Politik und Wortführenden entsteht. Je mehr Stellungnahmen aus der Politik kommen, desto wirksamer ist die Petition – die Entscheidungsträger sind nun informiert und wissen, was ihre Wähler bewegt.

Stufe 5 – Petition wird beim Empfänger eingereicht

Die Petition wird beim Empänger schriftlich und wenn möglich in einer öffentlichen Übergabe eingereicht. Die Übergabe sollte immer von den Medien begleitet werden, um zusätzliche Aufmerksamkeit auf das Thema zu lenken.

Stufe 6 – Dialog mit Entscheidern

Es entsteht ein Dialog zwischen Politik und Wortführenden, der im besten Fall eine Anhörung nach sich zieht. Häufig werden Anliegen in einem Fachausschuss auf anderem Weg gelöst – auch damit kann eine Petition Erfolg erreichen.

Stufe 7 – Antwort des Empfängers

Die Antwort des Empfängers entscheidet darüber, ob eine Petition ihre volle Wirkung entfalten kann. Wird einem Anliegen teilweise oder ganz entsprochen ist dies ein klarer Erfolg. Doch auch bei einer Ablehnung des Anliegens ist die Petition wirksam, denn es wird eine Regelung oder Verordnung erklärt und parallel erläutert, warum dem Anliegen nicht entsprochen werden kann. Außerdem bilden sich im Anschluss an Petitionen, denen nicht entsprochen wurde, häufig Initiativen und Vereine, um dem Interesse der Petition weiter nach zu gehen.

Die Stufen zeigen: In jeglichem Fall ist eine Petition wirksam! Der Erfolg einer Petition lässt sich nicht von heute auf morgen messen. Jeder kleine Schritt der zu einer gesellschaftlichen und institutionellen Auseinandersetzung mit dem Thema führt, ist für uns bereits ein Teilerfolg. 

Wirksamkeit von Petitionen: Einschränkungen

Die Wirksamkeit von Petitionen ist abhängig von vielen Faktoren. Einige davon sind:

  1. Thema des Anliegens: Das Anliegen der Petition entscheidet darüber, ob die Petition auf openPetition öffentlich gezeigt wird und ob sie eingereicht werden kann. Das Thema sollte den Qualitätskriterien von openPetition entsprechen.
  2. Begründung der Petition: Die Begründung des Anliegens einer Petition und deren Nachvollziehbarkeit entscheidet darüber, wie schnell Unterstützende, Abgeordnete und Empfänger der Petition den Zweck und die Motivation der Petition verstehen – und somit auch, wie gut sie sich ein Bild der Handlungsoptionen verschaffen können.
  3. Zeit zwischen Einreichung und Stellungnahme: Vom Verfassen über das Einreichen bis hin zu einer Entscheidung vergehen teilweise mehrere Jahre. Je nach Anliegen beschäftigen sich mehrere Instanzen und Fachausschüsse mit der Petition, bevor eine Entscheidung getroffen wird.
  4. Nachvollziebarkeit: Häufig werden Anliegen auf anderem Wege geregelt oder das Engagement der Initiatoren lässt nach, so dass die Petition nie an einen Empfänger übergeben wird – trotz mehrerer tausend Unterschriften.

Synergieeffekte von Petitionen

Wichtig für die Beurteilung der Wirkung einer Petition ist die Erwähnung von Synergieeffekten mit anderen Formen von politischem Aktivismus, zum Beispiel direkt-demokratischen Wegen wie Bürgerbegehren. Petitionen können Demonstrationen beflügeln oder vorbereiten, Mail-Kampagnen unterstützen und die Gründung von Initiativen erleichtern – Petitionen tragen also auf vielfältige Art und Weise zu einer politischen Beteiligung bei.


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Publikationen & Material

  • Länderbericht Petitionen 2015 (PDF)
  • Masterarbeit Online-Partizipation (PDF)
  • Flyer: openPetition stellt sich vor (PDF)

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