Justizreformen

Wenn es darum geht, einen einzigen Dummschwätzer aus den Medien zu vertreiben, Lanz, dann hast Du per Internet über 200.000 User für eine Schaulustigenpetition beisammen. Im Rudel immer auf einen eindreschen, das machte den Deutschen schon immer mächtig Spass. Wenn es aber darum geht, das Fernsehen zu reformieren, oder die Justiz, hin zu mehr Mitgestaltung und Mitverantwortung durch die Bürger,- damit dem selbstherrlichen Schwachsinn insgesamt die Grundlage für ihr Tun und Handeln entzogen wird,- dann bekommt man kaum eine Petitionsgemeinde zustande.

vir:

Richter müssen abwählbar werden

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vir: <a href="http://wiki.piratenpartei.de/AG_Behindertenrecht" rel="nofollow">wiki.piratenpartei.de/AG_Behindertenrecht</a>

Entscheidungen aufgrund von Aktenlagen bringen keine Rechtssicherheit. Es müssten eigens veranschlagte Straf-Prozesse gegen rechtsbeugende und rechtsbrechende Richter geführt werden. Laiendarsteller sind da wenig sinnvoll.

vir:

In welchem Umfang sollen diese "Laiengerichte" die Richter kontrollieren? Und wer kontrolliert diese "Laiengerichte"? Ob eine Entscheidung eines oder mehrerer Richter "Willkür" oder juristisch nicht vertretbar ist, dürften Laienrichter wohl kaum erkennen, sind sie doch in diesem Bereich nicht ausgebildet. Laienrichter könnten dann ja wohl nur dürber entscheiden, ob sie das Urteil für "fair" halten. Von Fairness gibt es aber ganz unterschiedliche Ansichten. Ohne den Umstand, dass Richter nur in krassen Fällen strafrechtlich belangt werden können, gäbe es wohl bald keine Richter mehr. Nu

vir: