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Anerkennung, Gleichstellung und Finanzierung von PCR-Pooltests für Kinder in Bayern

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Staatsminister im Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege Klaus Holetschek, Staatsminister im Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus Prof. Dr. Michael Piazolo, Bayerischer Ministerpräsident Dr. Markus Söder
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05.11.2021 klo 22.29

Hallo liebe Unterstützer der Petition,

wie bereits kurz erwähnt wurde unsere Petition im Landtag (Ausschuss Arbeit und Soziales, Jugend und Familie) behandelt.
Frau Rauscher (SPD/Vorsitzende) hatte für die SPD-Fraktion folgenden Antrag gestellt: "Verzögerungen beenden, Verantwortung gerecht werden – PCR-Pooltests in Kitas endlich auf den Weg bringen."
Dieser wurde unmittelbar vor unserer Petition behandelt und nach der Fürsprache von Frau Rauscher (Berichterstattung) und der Gegenargumentation (Mitberichterstattung) von Herrn Enghuber (CSU) unter anderem mit den Worten: 'es wurde eine Teststrategie erarbeitet und die funktioniert' als unnötig abgetan. Die CSU-Fraktion hat dem Antrag nicht zugestimmt (auch andere Fraktionen nicht, allerdings liegt mir das Protokoll noch nicht vor und ich kann nicht mehr mit Sicherheit sagen, wer genau alles abgelehnt hat). Im gleichen Atemzug wurde von der CSU angeführt, dass das auch das 'aus' für die Petition sei. Die Petition wurde im Nachgang dann leider unmittelbar abgelehnt.
Der zu dem Zeitpunkt moderierende stellvertretende Vorsitzende Herr T. Huber (CSU) hat mich mit der eindringlichen Bitte, mich kurz zu fassen zwar noch zu Wort kommen lassen, aber argumentativ war hier leider von vornherein überhaupt nichts zu machen.

Wir haben alles versucht und sind leider trotzdem gescheitert.
An dieser Stelle nochmals herzlichen Dank für Ihre Unterstützung.

Die herzlichsten Grüße aus Bubenreuth
Dominique Hadler


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