11.09.2017 13:17
Die Petition wurde am 16. April 2016 auf der Petitionsplattform des Thüringer Landtags veröffentlicht und konnte bis zum 28. Mai 2016 mitgezeichnet werden. Dabei ist die Petition nur von 27 Mitzeichnern unterstützt worden. Nach § 16 Abs. 1 Thüringer Petitionsgesetz (ThürPetG) wird eine öffentliche Anhörung durchgeführt, wenn eine Petition von mindestens 1.500 Mitzeichnern unterstützt wurde. Deshalb fand keine öffentliche Anhörung statt.
Der Petitionsausschuss forderte die Thüringer Landesregierung auf, zu der Petition Stellung zu nehmen. Die entsprechenden Ausführungen des Ministeriums für Infrastruktur und Landwirtschaft wurden vom Ausschuss im Rahmen seiner Beschlussfassung berücksichtigt.
Nach den Feststellungen des Petitionsausschusses wird sich die künftige Anbindung der Stadt Jena in / aus Richtung Norden ab Ende 2017 deutlich verändern. Statt der heute stündlich verkehrenden ICE-Züge wird es zwischen Jena und Leipzig künftig stündliche Fahrmöglichkeiten mit Expresszügen (zweistündlich direkt und zweistündlich mit Umsteigen) geben. In Leipzig besteht Anschluss zum ICE in / aus Richtung Berlin. Zwischen Jena und Halle bestehen künftig ebenfalls stündliche Fahrmöglichkeiten mit Expresszügen (zweistündlich direkt und zweistündlich mit Umsteigen). In Halle bestehen dann Anschlüsse zum ICE in / aus Richtung Berlin. Diese Leistungen werden durch zusätzliche stündliche Fahrmöglichkeiten zwischen Jena und Halle mit Regionalzügen ergänzt, jedoch mit einmaligem Umstieg in Großheringen. Positiv hervorzuheben ist, dass sich die Fahrzeit zwischen Jena und Berlin gegenüber der heutigen direkten ICE-Verbindung um ca. 10 Minuten verkürzen wird. In Halle besteht zudem Anschluss zum Flughafen Leipzig/Halle.
Der Freistaat Thüringen steht im Sinne des Anliegens bereits seit Jahren mit der DB Fernverkehrs AG im Dialog, um für die von der Verlegung des Fernverkehrs auf die ICE-Neubaustrecke negativ betroffenen Städte weiterhin eine attraktive Anbindung an den Schienenfernverkehr zu sichern. Die Landesregierung wird sich bei der Deutschen Bahn AG weiterhin dafür einsetzen, dass die nunmehr für Ende 2023 zugesagten IC-Verbindungen Karlsruhe – Nürnberg – Saalfeld – Jena – Leipzig nahtlos ab Ende 2017 verkehren.
Mit den vorgenannten Informationen schloss der Petitionsausschuss die Petition gemäß § 17 Nr. 2 b) ThürPetG ab.