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  • Die Petition wurde eingereicht

    08-10-12 17:31 Uhr

    Hallo liebe Pedenten,

    da dem Sinne nach eine Klage von Beatrice Storch, mit Tausenden Unterschriften zu diesem Thema, beim BVG eingereicht, wurde die Petition nicht weiterverfolgt.

    Das Ergebnis kennen wir ja, ESM kommt, mit den bekannten Einschränkungen und mehr war nicht zu erreichen.

    Trotzdem ist es nach wie vor wichtig, sich durch Petitionen zu engagieren.

    Ich bedanke mich für ihre Unterstützung.

    Gruß

    G.Fischer

  • Änderung am Text der Petition

    19-04-12 13:49 Uhr

    Ergänzung
    Neuer Petitionstext: Es muss unbedingt verhindert werden, dass die Bundesregierung mit Unterstützung des Parlaments, dem ESM (EuropäischerStabilitätsMechanismus) zustimmt, ohne vorher eine Volksbefragung durchzuführen.

    Diese Zustimmung ohne Volksbefragung ist ein massiver Verstoß gegen das Grundgesetz, da unter anderem eines der wichtigsten demokratischen Güter, nämlich die Haushaltssouveränität des Parlamentes, faktisch nicht mehr vorhanden ist.

    Der ESM, als nicht gewählte Institution, kann die angestrebte Erstausstattung von 700.000.000.000€, ohne Begrenzung nach oben erhöhen, nach Regeln und Szenarien, die er wiederum selbst entscheidet und jedes ESM Mitgliedsland, muss innerhalb 7 Tagen seinen Anteil einzahlen.Im Falle Deutschlands sind dies ca. 27%, des geforderten Volumens.

    Wir sollen einer nicht gewählten Institution einen Blankoscheck über unser aller Vermögen ausstellen und diese Institution ist auch noch gegen alles juristisch immun, die Immunität kann nur durch sie selbst, aber nicht durch Gerichte oder andere Institutionen mehr aufgehoben werden.Natürlich sind auch alle Bedienstete des ESM immun und all dies können auch keine späteren Regierungen mehr zurücknehmen.

    Dieses geplante "Ermächtigungsgesetz" darf nie in Kraft treten!!

    Was im Moment von der Regierung und dem Parlament geplant wird, ist Hochverrat (§82 Abs.2 und §83 STGB) am Grundgesetz und jeder der Kenntnis von so einer geplanten Straftat hat, ist verpflichtet dies kundzutun.

    Darauf fußt auch das Widerstandsrecht jedes Bürgers, gegen solch ein geplantes Vorhaben.(Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz)

    Weitere Infos:

    www.alpenparlament.tv/playlist/473-europaeischer-stabilitaetspakt-esm-machtergreifung-der-eu-diktatoren

    www.eurodemostuttgart.files.wordpress.com/2012/01/120123-esm-vertragstext.pdf

  • Änderung am Text der Petition

    18-04-12 22:02 Uhr

    Tippfehler
    Neuer Petitionstext: Es muss unbedingt verhindert werden, dass die Bundesregierung mit Unterstützung des Parlaments, dem ESM (EuropäischerStabilitätsMechanismus) zustimmt, ohne vorher eine Volksbefragung durchzuführen.

    Diese Zustimmung ohne Volksbefragung ist ein massiver Verstoß gegen das Grundgesetz, da unter anderem eines der wichtigsten demokratischen Güter, nämlich die Haushaltssouveränität des Parlamentes, faktisch nicht mehr vorhanden ist.

    Der ESM, als nicht gewählte Institution, kann die angestrebte Erstausstattung von 700.000.000.000€, ohne Begrenzung nach oben erhöhen, nach Regeln und Szenarien, die er wiederum selbst entscheidet und jedes ESM Mitgliedsland, muss innerhalb 7 Tagen seinen Anteil einzahlen.Im Falle Deutschlands sind dies ca. 27%, des geforderten Volumens.

    Wir sollen einer nicht gewählten Institution einen Blankoscheck über unser aller Vermögen ausstellen und diese Institution ist auch noch gegen alles juristisch immun, die Immunität kann nur durch sie selbst, aber nicht durch Gerichte oder andere Institutionen mehr aufgehoben werden.Natürlich sind auch alle Bedienstete des ESM immun und all dies kann können auch keine spätere Regierung späteren Regierungen mehr zurücknehmen.

    Dieses geplante "Ermächtigungsgesetz" darf nie in Kraft treten!!

    Was im Moment von der Regierung und dem Parlament geplant wird, ist Hochverrat am Grundgesetz und jeder der Kenntnis von so einer geplanten Straftat hat, ist verpflichtet dies kundzutun.

    Darauf fußt auch das Widerstandsrecht jedes Bürgers, gegen solch ein geplantes Vorhaben.(Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz)

    Weitere Infos:

    www.alpenparlament.tv/playlist/473-europaeischer-stabilitaetspakt-esm-machtergreifung-der-eu-diktatoren

    www.eurodemostuttgart.files.wordpress.com/2012/01/120123-esm-vertragstext.pdf Neue Begründung: Deutsche Politiker predigen gene allen Ländern, ob gewünscht oder nicht, die Vorzüge einer Demokratie und nennen sich selbst demokratisch.

    Unsere Freiheit besteht aber hauptsächlich darin, arbeiten zu dürfen, zwischen 200 verschiedenen Waschmitteln auszuwählen, x-Fernsehprogramme anzuschauen, in Urlaub zu fahren u.a., also der ganz private Bereich.

    Wenn es aber um Entscheidungen von gesellschaftlicher Tragweite geht, werden diese meist in kleinen Zirkeln gefällt und dann nur noch zum abnicken dem Parlament vorgelegt.

    Wie war das nochmal mit H.Mappus in BW, der EnBW Anteile so hintenrum zurückgekauft hat und alle dafür nötigen Prozesse umgangen hat?

    Einige seiner "Geschäftspartner" profitieren, für die Bürger ist es ein teurer Spass geworden.

    Solche Beispiele gibt es viele, aber der geplante ESM toppt an Unverschämtheit alles, was diese "Volksvertreter" uns zumuten wollen.

    Wir müssen selbst erst einmal richtig Demokratie lernen, bevor wir andere darüber belehren wollen.

    Das heißt:
    Volksbefragungen bei grrundsätzlichen Entscheidungen die unsere gesellschaftlichen Strukturen verändern!!

    Wir haben bis heute keine Verfassung, die sich das Volk gegeben hat.Hätte man nach der Wiedervereinigung machen können, aber dem Volk traut man eben nicht.

    Das Grundgesetz ist nicht schlecht, wurde aber uns aber von den Allierten Mächten gegeben und Teile (Parteien) der deutschen Parteien wollten nicht das nicht, dass das Volk beteiligt wird.

    Es ist an der Zeit, dass wir den politisschen Parteien, die sich den Staat zur Beute gemacht haben,icht haben, nicht mehr trauen.

    Der Souverän wird von seinen Dienern beherrscht, dies muss geändert werden.

    Warum hört man sowenig in den Medien zu den Hintergründen und Folgen des ESM?

    Günter Grass ist aber in zig Talkshows und Reportagen present...
    ist dies gewollt, will man uns mit anderen Dingen beschäftigen??

  • Änderung am Text der Petition

    18-04-12 20:46 Uhr

    Tastatur prellt...deswegen Korrekturen
    Neuer Petitionstext: Es muss unbedingt verhindert werden, dass die Bundesregierung mit Unterstützung des Parlaments, dem ESM (EuropäischerStabilitätsMechanismus) zustimmt, ohne vorher eine Volksbefragung durchzuführen.

    Diese Zustimmung ohne Volksbefragung ist ein massiver Verstoß gegen das Grundgesetz, da unter anderem eines der wichtigsten demokratischen Güter, nämlich die Haushaltssouveränität des Parlamentes, faktisch nicht mehr vorhanden ist.

    Der ESM, als nicht gewählte Institution, kann die angestrebte Erstausstattung von 700.000.000.000€, ohne Begrenzung nach oben erhöhen, nach Regeln und Szenarien, die er wiederum selbst entscheidet und jedes ESM Mitgliedsland, muss innerhalb 7 Tagen seinen Anteil einzahlen.Im Falle Deutschlands sind dies ca. 27%, des geforderten Volumens.

    Wir sollen einer nicht gewählten Institution einen Blankoscheck über unser aller Vermögen ausstellen und diese Institution ist auch noch gegen alles juristisch immun, die Immunität kann nur durch sie selbst, aber nicht und nicht durch Gerichte oder andere Institutionen mehr aufgehoben werden.Natürlich sind auch alle Bedienstete des ESM immun und all dies kann auch keine spätere Regierung mehr zurücknehmen.

    Dieses geplante "Ermächtigungsgesetz" darf nie in Kraft treten!!

    Was im Moment von der Regierung und dem Parlament geplant wird, ist Hochverrat am Grundgesetz und jeder der Kenntnis von so einer geplanten Straftat hat, ist verpflichtet dies kundzutun.

    Darauf fußt auch Widerstandsrecht gegen solch ein geplantes Vorhaben.(Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz)

    Weitere Infos:

    www.alpenparlament.tv/playlist/473-europaeischer-stabilitaetspakt-esm-machtergreifung-der-eu-diktatoren

    www.eurodemostuttgart.files.wordpress.com/2012/01/120123-esm-vertragstext.pdf

  • Änderung am Text der Petition

    18-04-12 20:34 Uhr

    Ergänzung und Korrekturen.
    Neuer Petitionstext: Es muss unbedingt verhindert werden, dass die Bundesregierung mit Unterstützung des Parlaments, dem ESM
    (EuropäischerStabilitätsMechanismus) zustimmt, ohne vorher eine Volksbefragung durchzuführen.

    Diese Zustimmung ohne Volksbefragung ist ein massiver Verstoß gegen das Grundgesetz, da unter anderem eines der wichtigsten demokratischen Güter, nämlich die Haushaltssouveränität des Parlamentes, faktisch nicht mehr vorhanden ist.

    Der ESM, als nicht gewählte Institution, kann die angestrebte Erstausstattung von 700.000.000.000€, ohne Begrenzung nach oben erhöhen, nach Regeln und Szenarien, die er wiederum selbst entscheidet und jedes ESM Mitgliedsland, muss innerhalb 7Tage 7 Tagen seinen Anteil einzahlen.Im Falle Deutschlands sind dies ca. 27%, des geforderten Volumens.

    Wir stellen hier sollen einer nicht gewählten Institution einen Blankoscheck über unser aller Vermögen aus ausstellen und diese Institution ist auch noch gegen alles juristisch immun, die Immunität kann nur durch sie selbst selbst, aber nicht und nicht durch Gerichte oder andere Institutionen mehr aufgehoben werden.Natürlich sind auch alle Bedienstete des ESM immun und all dies kann auch keine spätere Regierung mehr zurücknehmen.

    Dieses geplante "Ermächtigungsgesetz" darf nie in Kraft treten. treten!!

    Was im Moment von der Regierung und dem Parlament geplant wird, ist Hochverrat am Grundgesetz und jeder der Kenntnis von so einer geplanten Straftat hat, ist verpflichtet dies kundzutun.

    Darauf fußt auch das Widerstandsrecht gegen solch ein geplantes Vorhaben. Vorhaben.(Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz)

    Weitere Infos:

    alpenparlament.tv/playlist/473-europaeischer-stabilitaetspakt-esm-machtergreifung-der-eu-diktatoren www.alpenparlament.tv/playlist/473-europaeischer-stabilitaetspakt-esm-machtergreifung-der-eu-diktatoren

    eurodemostuttgart.files.wordpress.com/2012/01/120123-esm-vertragstext.pdf www.eurodemostuttgart.files.wordpress.com/2012/01/120123-esm-vertragstext.pdf Neue Begründung: Deutschland predigt Deutsche Politiker predigen gene allen Ländern, ob gewünscht oder nicht, die Vorzüge einer Demokratie und wir nennen uns sich selbst immer wieder demokratisch.

    Unsere Freiheit besteht aber hauptsächlich darin, arbeiten zu dürfen, zwischen 200 verschiedenen Waschmitteln auszuwählen, x-Fernsehprogramme anzuschauen, in Urlaub zu fahren u.a. u.a., also der ganz private Bereich.

    Wenn es aber um Entscheidungen von gesellschaftlicher Tragweite geht, werden diese meist in kleinen Zirkeln gefällt und dann nur noch zum abnicken dem Parlament vorgelegt.

    Wie war das nochmal mit H.Mappus in BW, der EnBW Anteile so hintenrum zurückgekauft hat.Einige hat und alle dafür nötigen Prozesse umgangen hat?

    Einige seiner "Geschäftspartner" profitieren, für die Bürger ist es ein teurer Spass geworden.

    Warum hört man sowenig in den Medien zu den Hintergründen und Folgen des ESM?


    Solche Beispiele gibt es viele, aber der geplante ESM toppt an Unverschämtheit alles, was diese "Volksvertreter" uns zumuten wollen.

    Wir müssen selbst erst einmal richtig Demokratie lernen, bevor wir andere darüber belehren wollen.

    Das heißt:
    Volksbefragungen bei grrundsätzlichen Entscheidungen die unsere gesellschaftlichen Strukturen verändern!!

    Wir haben biss bis heute keine Verfassung, die sich das Volk gegeben hat.Hätte man nach der Widedervereinigung Wiedervereinigung machen können, aber dem Volk traut man eben nicht.

    Das Grundgesetz ist nicht schlecht, wurde aber uns aber von den Allierten Mächten gegeben und Teile (Parteien) wollten nicht das das Volk beteiligt wird.

    Es ist an der Zeit, dass wir den politisschen Parteien, die sich den Staat zur Beute gemacht haben,icht mehr trauen.

    Der Souverän wird von seinen Dienern beherrscht, dies muss geändert werden.

    Warum hört man sowenig in den Medien zu den Hintergründen und Folgen des ESM?

    Günter Grass ist aber in zig Talkshows und Reportagen present...
    ist dies gewollt, will man uns mit anderen Dingen beschäftigen??

  • Änderung am Text der Petition

    18-04-12 20:04 Uhr

    Die Formulierung "Ist ein massiver Verstoß gegen das Grundgesetz", ist die semantisch richtige Formulierung.
    Neuer Petitionstext: Es muss unbedingt verhindert werden, dass die Bundesregierung mit Unterstützung des Parlaments, dem ESM
    (EuropäischerStabilitätsMechanismus) zustimmt, ohne vorher eine Volksbefragung durchzuführen.

    Diese Zustimmung ohne Volksbefragung ist ein massiver Verstoß gegen das Grundgesetz, da unter anderem eines der wichtigsten demokratischen Güter, nämlich die Haushaltssouveränität des Parlamentes, faktisch nicht mehr vorhanden ist.

    Der ESM, als nicht gewählte Institution, kann die angestrebte Erstausstattung von 700.000.000.000€, ohne Begrenzung nach oben erhöhen, nach Regeln und Szenarien, die er wiederum selbst entscheidet und jedes ESM Mitgliedsland, muss innerhalb 7Tage seinen Anteil einzahlen.Im Falle Deutschlands sind dies ca. 27%, des geforderten Volumens.

    Wir stellen hier einer nicht gewählten Institution einen Blankoscheck über unser aller Vermögen aus und diese Institution ist auch noch gegen alles immun, die Immunität kann nur durch sie selbst und nicht durch Gerichte oder andere Institutionen mehr aufgehoben werden.Natürlich sind auch alle Bedienstete des ESM immun und all dies kann auch keine spätere Regierung mehr zurücknehmen.

    Dieses geplante "Ermächtigungsgesetz" darf nie in Kraft treten.

    Was im Moment von der Regierung und dem Parlament geplant wird, ist Hochverrat am Grundgesetz und jeder der Kenntnis von so einer geplanten Straftat hat, ist verpflichtet dies kundzutun.

    Darauf fußt auch das Widerstandsrecht gegen solch ein geplantes Vorhaben.

    Weitere Infos:

    alpenparlament.tv/playlist/473-europaeischer-stabilitaetspakt-esm-machtergreifung-der-eu-diktatoren

    eurodemostuttgart.files.wordpress.com/2012/01/120123-esm-vertragstext.pdf

  • Änderung am Text der Petition

    18-04-12 20:00 Uhr

    Es wurden einige Formulierungen geändert, ein weiterer Infolink eingefügt.

    Die Petition ist natürlich für Deutschland und nicht nur für Hessen gedacht, dies ließ sich leider nach dem Anlegen nicht mehr ändern.
    Neuer Petitionstext: Es muss unbedingt verhindert werden, dass die Bundesregierung mit Unterstützung des Parlaments, dem ESM
    (EuropäischerStabilitätsMechanismus) zustimmt, ohne vorher eine Volksbefragung durchzuführen.

    Diese Zustimmung ohne Volksbefragung ist gegen das Grundgesetz, da unter anderem eines der wichtigsten demokratischen Güter, nämlich die Haushaltssouveränität des Parlamentes, faktisch nicht mehr vorhanden ist.

    Der ESM, als nicht gewählte Institution, kann die angestrebte Erstausstattung von 700.000.000.000€, ohne Begrenzung nach oben erhöhen, nach Regeln und Szenarien, die er wiederum selbst entscheidet und jedes ESM Mitgliedsland, muss innerhalb 7Tage seinen Anteil einzahlen.Im Falle Deutschlands sind dies ca. 27%, des geforderten Volumens.

    Wir stellen hier einer nicht gewählten Institution einen Blankoscheck über unser aller Vermögen aus und diese Institution ist auch noch gegen alles immun, die Immunität kann nur durch sie selbst und nicht durch Gerichte oder andere Institutionen mehr aufgehoben werden.Natürlich sind auch alle Bedienstete des ESM immun und all dies kann auch keine spätere Regierung mehr zurücknehmen.

    Dieses geplante "Ermächtigungsgesetz" darf nie in Kraft treten.

    Was im Moment von der Regierung und dem Parlament geplant wird, ist Hochverrat am Grundgesetz und jeder der Kenntnis von so einer geplanten Straftat hat, ist verpflichtet dies kundzutun.

    Darauf fußt auch das Widerstandsrecht gegen solch ein geplantes Vorhaben.

    Weitere Infos:http://alpenparlament.tv/playlist/473-europaeischer-stabilitaetspakt-esm-machtergreifung-der-eu-diktatoren Infos:

    alpenparlament.tv/playlist/473-europaeischer-stabilitaetspakt-esm-machtergreifung-der-eu-diktatoren

    eurodemostuttgart.files.wordpress.com/2012/01/120123-esm-vertragstext.pdf Neue Begründung: Wir predigen Deutschland predigt gene allen Ländern, ob gewünscht oder nicht, die Vorzüge einer Demokratie und wir nennen uns selbst immer wieder demokratisch.

    Unsere Freiheit besteht aber hauptsächlich darin, arbeiten zu dürfen, zwischen 200 verschiedenen Waschmitteln auszuwählen, in Urlaub zu fahren u.a.

    Wenn es aber um Entscheidungen von gesellschaftlicher Tragweite geht, werden Entscheidungen diese meist in kleinen Zirkeln gefällt und dann nur noch zum abnicken dem Parlament vorgelegt.


    Wie war das nochmal mit H.Mappus der EnBW Anteile so hintenrum zurückgekauft hat.Einige profitieren, für die Bürger ist es ein teurer Spass geworden.

    Warum hört man sowenig in den Medien zu den Hintergründen und Folgen des ESM?


    Solche Beispiele gibt es viele, aber der geplante ESM tippt toppt an Unverschämtheit alles, was diese "Volksvertreter" uns zumuten wollen.

    Wir müssen selbst erst einmal richtig Demokratie lernen, bevor wir andere darüber belehren wollen.

    Das heißt:
    Volksbefragungen bei grrundsätzlichen Entscheidungen die unsere gesellschaftlichen Strukturen verändern!!

    Wir haben biss heute keine Verfassung, die sich das Volk gegeben hat.Hätte man nach der Widedervereinigung machen können, aber dem Volk traut man eben nicht.

    Das Grundgesetz ist nicht schlecht, wurde aber uns aber von den Allierten Mächten gegeben und Teile (Parteien) wollten nicht das das Volk beteiligt wird.

    Es ist an der Zeit, dass wir den politisschen Parteien, die sich den Staat zur Beute gemacht haben,icht mehr trauen.

    Der Souverän wird von seinen Dienern beherrscht, dies muss geändert werden.