2015-09-02 09:30

Sehr geehrte Unterstützer und Unterstützerinnen,

jede Stimme für diese Petition, ob Online oder Offline ist ein Erfolg für ihr Anliegen. Sie zeigen damit Handlungsbedarf an und setzen ein Zeichen dafür, dass Ihr Anliegen im Petitionsausschuss und in den Fachausschüssen des Bundestages mit Nachdruck behandelt wird.

Wenn der Petitionsausschuss Online-Unterschriften nicht anerkennt, dann macht es für den formalen Weg im Petitionsverfahren keinen Unterschied. Ihre Petition wird genauso bearbeitet und beschlossen wie jede andere Petition auch.

Allerdings ist die Art und Weise, wie der Petitionsausschuss diesen Fakt kommuniziert, wenig hilfreich und zeugt nicht von Bürgernähe, wie man es sich eigentlich von einem Petitionsausschuss wünschen würde.

openPetition bemüht sich schon seit Jahren um ein bürgerfreundlicheres Verfahren, damit jeder Bürger die Anerkennung für seine politische Meinungsäußerung erhält, die er verdient hat.

Wir reden mit den Mitgliedern des Petitionsausschusses (www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse18/a02/mitglieder/260538) und der Verwaltung, um eine uneingeschränkte Anerkennung von Petitionsunterschriften zu erreichen.

Sie als Bürger können dazu beitragen, dass die Mitglieder des Petitionsausschusses davon erfahren, dass hier massenhaft geäußerter Bürgerwille ignoriert wird und Sie zu Recht darüber verärgert sind.

Wir sind weiterhin mit dem Petenten Martin Messner und dem Petitionsausschuss in Kontakt um noch eine einvernehmliche Lösung zu finden.

Mit freundlichen Grüßen

Jörg Mitzlaff

Geschäftsführer openPetition gemeinnützige GmbH