12. 06. 2013, 2:00
:Land
Bericht des Petitionsausschusses Nr. 19 vom 12. Juni 2013
Der Ausschuss bittet, folgende Eingaben für erledigt zu erklären, weil die Bürgerschaft keine
Möglichkeit sieht, den Eingaben zu entsprechen:
Eingabe Nr.: L 18/171
Gegenstand: Dokumentationsstätte zur NS -Vergangenheit Bremens
Begründung:
Der Petent möchte, dass in Bremen eine NS -Dokumentationsstätte eingerichtet wird, die sich den Themen
Zwangsarbeit, Umgestaltungsplänen für die Stadt Bremen, Bewerbung als Führerstadt, Reichsk ristallnacht
sowie der Geschichte des Haus des Reiches annimmt.
Die Petition wird von 7 Mitzeichnern unterstützt.
Der Petitionsausschuss hat zu dem Vorbringen des Petenten eine Stellungnahme der Senatskanzlei
eingeholt. Der Petent hatte die Möglichkeit, sein Anliegen im Rahmen der öffentlichen Beratung persönlich
zu erläutern. Unter Berücksichtigung dessen stellt sich das Ergebnis der parlamentarischen Prüfung
zusammengefasst wie folgt dar:
In Bremen existieren unter der Federführung der Landeszentrale f ür politische Bildung Bremen und dem
Bremer Verein „Erinnern für die Zukunft e.V“, der das Netzwerk aller Organisationen in Bremen, die sich mit
der Aufarbeitung des Nationalsozialismus befassen, bildet, zahlreiche Einrichtungen und Initiativen, die
Beiträ ge zur Erinnerungsarbeit und -kultur zu den unterschiedlichsten Themenbereichen aus der Zeit des
Nationalsozialismus leisten. Mit dem im Jahr 2011 begonnene Aufbau eines NS -Dokumentationszentrums
am ehemaligen U -Boot -Bunker „Valentin“ in Bremen- Farge entwickelt sich in Bremen zudem eine zentrale
Gedenkstätte, an der Kenntnisse zur Geschichte Bremens im Nationalsozialismus gesammelt, aufbereitet
und präsentiert werden. Da sich überdies weitere Einrichtungen, wie das Bremer Landesmuseum, das
Focke Museum oder das Historische Museum Bremerhaven in Modulen der Geschichte Bremens im
Nationalsozialismus annehmen, ist der Petitionsausschuss der Überzeugung, dass dem Begehren des
Petenten bereits ausreichend Rechnung getragen wird.
Begründung (PDF)